Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eichen ist eine Kommune in Bayern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 130 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eichen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Gebührenanpassungen, Windkraftprojekten und Kita-Bedarfsplanung: Die Gemeinde Eichenbühl hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles kommunalpolitisches Programm. Hier sind die wichtigsten Themen und Entscheidungen aus den Sitzungen.
Im März standen mehrere Gebührenanpassungen auf dem Tisch. Nach einer intensiven Diskussion billigte der Gemeinderat die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerung mit 11 zu 3 Stimmen. Eine erste Vorlage zur Wasserabgabesatzung wurde mit 11 zu 3 Stimmen abgelehnt, doch eine alternative Version – die eine Verbrauchsgebühr von 7,26 €/m³ für einen Kalkulationszeitraum von drei Jahren vorsieht – fand mit 11 zu 3 Stimmen Zustimmung. Ebenfalls beschlossen wurden Änderungen der Friedhofssatzung, die nun auch Urnenwiesengräber regelt (14:0), sowie eine Anpassung der Friedhofsgebühren (9:5).
Das Thema Windkraft wurde in mehreren Sitzungen behandelt. Im Februar wurde das Ausschreibungsergebnis für den Windpark "Dachsberg" (Vorrangfläche W63) zur Kenntnis genommen. Als favorisierter Projektierer wurde die Firma Qair Deutschland GmbH ausgewählt, die fünf Anlagen mit einer Gesamtleistung von 34 MW plant. Im Mai gab der Gemeinderat eine Stellungnahme zum Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Vorrangfläche W66 "Am Dachsberg" ab. Zudem wurde auf die Abgabe von Anregungen zum Teilregionalplan Windenergie Rhein-Neckar verzichtet.
Die Betreuung der Kinder war ein Dauerthema. Im Februar entschied der Gemeinderat aufgrund einer Elternumfrage, dass für das Schuljahr 2026/2027 keine Offene Ganztagsschule eingerichtet, sondern das Modell der Mittagsbetreuung beibehalten wird. Im Juni wurden dann Umfragen zur Bedarfsplanung in der Kita Eichenbühl und im Kindergarten Riedern beraten, sowie der Sachstand zum Mittagessen und zur Auslastung. Anpassungen der Gebühren für Kindergrippe, Kindergarten und Mittagsbetreuung standen ebenfalls auf der Agenda.
Für die Feuerwehr wurden wichtige Beschlüsse gefasst. Im Januar stimmte der Gemeinderat der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans zu und beauftragte die Beantragung einer Förderung für ein neues Mehrzweckfahrzeug (MZF) für die FFW Eichenbühl, mit einem Kostenansatz von 185.000 €. Der Neubau eines Feuerwehrhauses in Pfohlbach wurde intensiv diskutiert. Im Februar wurde nach einer kontroversen Abstimmung (11:4) eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Projekts gebildet. Im März wurde der Sachstand zur Fördervoranfrage bekannt gegeben, die positiv bewertet wurde, da das alte Haus zu klein ist und keine sinnvolle Sanierung möglich sei.
Verkehrssicherheit und Straßenbau waren regelmäßig Thema. Im Juni wurde ein Antrag auf Änderung der Verkehrsführung in den Ortsstraßen Alte Steige, Feldtorgasse und Setzweg behandelt, ebenso wie die Überwachung des fließenden Verkehrs. In den Informationen wurden zahlreiche praktische Themen besprochen: die Inbetriebnahme einer Ampelanlage in der Hauptstraße, Parkverbote vor dem Kindergarten Riedern, Sperrungen und die Erneuerung der Fahrbahn zwischen Windischbuchen und Heppdiel von März bis Juli 2026.
Neben diesen großen Themen gab es eine Reihe weiterer Beschlüsse und Informationen. Ein Begegnungsplatz am Rathaus erhielt eine Förderzusage von über 7.000 € aus dem Regionalbudget. Der Glasfaserausbau durch LEONET/UGG wurde im März und Mai im Sachstand beraten. Im Juni wurden die Ergebnisse eines Sturzflutkonzepts vorgestellt und das Projektstart der kommunalen Wärmeplanung bekannt gegeben. Auch die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats nach der Wahl im Mai mit Vereidigung und Ausschussbesetzung fand ihren Platz.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde, die sich mit den klassischen Aufgaben der Infrastruktur, Kinderbetreuung und Gebührenpolitik beschäftigt, während gleichzeitig langfristige Projekte wie Windkraft und Feuerwehrhausbau vorangetrieben werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eichen (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV EichenPoliscope GmbH
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