Oberpfalz-Nord

In den letzten Sitzungen des Planungsausschusses von Oberpfalz‑Nord standen die finanzielle Konsolidierung und die Weichenstellung für die künftige Windenergie‑Planung im Fokus. Neben der Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2024 wurde der Haushaltsplan für 2026 beschlossen und gleichzeitig ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung des Regionalplans im Energiebereich unternommen.

📊 Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2026

Der Ausschuss hat am 17. Dezember 2025 den Haushaltsplan für das Jahr 2026 verabschiedet. Damit wird die finanzielle Basis für kommunale Aufgaben bis zum nächsten Haushaltsjahr gesichert. Konkrete Zahlen zu den Ausgaben wurden im Protokoll nicht genannt, jedoch bildet der Plan das Fundament für alle nachfolgenden Projekte, insbesondere im Bereich Energieversorgung.

🌬️ 31. Änderung des Regionalplans Oberpfalz‑Nord – Teilfortschreibung Kapitel B X „Windenergie“

Im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalplans wurde das Kapitel B X, das die Energieversorgung behandelt, neu aufgestellt. Der Schwerpunkt liegt auf dem Unterabschnitt B X 5 „Windenergie“. Der Ausschuss billigte die Ergebnisse des ergänzenden Beteiligungsverfahrens, erteilte die Zustimmung zur Beantragung einer Verbindlicherklärung und ließ den erreichten Flächenbeitragswert festlegen. Damit wird die rechtliche Grundlage für die weitere Ausweisung von Windenergie‑Flächen geschaffen.

⚡ Ergänzendes Verfahren zur Ausweisung von Beschleunigungsgebieten

Parallel zur Planungsänderung wurde ein neues, ergänzendes Verfahren eingeleitet, um sogenannte Beschleunigungsgebiete für Windenergie auszuwerten. Ziel ist es, den gesetzlichen Vorgaben gerecht zu werden und bei Bedarf eine weitere Teilfortschreibung des Regionalplans vorzubereiten, um die bestehende Flächenkulisse gezielt nachzusteuern.

📑 Jahresrechnung 2024 – Feststellung und Entlastung

Die Sitzung schloss mit der formellen Feststellung und anschließenden Entlastung der Jahresrechnung 2024. Diese Routineentscheidungen bestätigen die ordnungsgemäße finanzielle Abwicklung des vergangenen Jahres und schaffen Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger.

Die Beschlüsse zeigen, dass Oberpfalz‑Nord sowohl seine Haushaltslage stabilisiert als auch die Weichen für den Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere Windkraft, konsequent stellt.