Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eberswalde ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 41.103 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 707 Tagesordnungspunkte, 38 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eberswalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Wohngebieten über die Finanzierung von Jugendarbeit bis hin zur Sanierung von Gehwegen: Die Eberswalder Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen und Beschlüsse im Überblick.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 808 "Sommerhöhen" sowie die 7. Änderung des Flächennutzungsplans. Bereits im September hatte der Hauptausschuss mehrheitlich einen städtebaulichen Vorvertrag für genau dieses Projekt befürwortet. Ebenfalls einstimmig gebilligt wurden der Bebauungsplan Nr. 401 "TGE-InnoZent" und der dazugehörige städtebauliche Vertrag. Für das "Schleusenquartier" und das "Neue Messingwerk" wurden die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung beschlossen und die öffentliche Auslegung eingeleitet.
Ein zentrales finanzielles Thema war das "Zukunftspaket Brandenburg". Der Grundsatzbeschluss zum entsprechenden Sondervermögen wurde in allen Fachausschüssen und im Hauptausschuss einstimmig befürwortet und von der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen. Zudem stimmten die Gremien mehreren Vergabeverfahren zu, darunter die Planung für die kommunale Wärmeplanung, die Sanierung von Wehr und Archen im Messingwerk sowie die Gehwegsanierung der Bergerstraße. Der Vergabebericht für 2026 wurde in mehreren Sitzungen einstimmig befürwortet.
Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit gab es mehrere einstimmige Beschlüsse: Die Stadt unterstützt finanziell das Projekt "Der Garten Florida 2026", ein Jugend-Freiluftkino und eine Jugenddisko. Der Ausschuss für Soziales befasste sich zudem mit Berichten zur Kitaplatzvergabe, zu Schülerzahlen und zur Integrationsarbeit. Die Stadtbibliothek erhält eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung, nachdem die alte Gebührenordnung aufgehoben wurde. Die Änderung der Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend wurde nach längerer Beratung in mehreren Gremien schließlich mehrheitlich beschlossen.
Die Fraktionen brachten verschiedene Themen ein: Die Grünen fragten nach der Umsetzung des Bürgerbudgets und schlugen ein "100 Bäume Programm" vor. Ein Antrag der AfD, entschlossen gegen Vandalismus vorzugehen, wurde in mehreren Ausschüssen und schließlich auch in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich abgelehnt. Dagegen fand der Antrag der Linken für Wasserattraktionen im Brandenburgischen Viertel mehrheitliche Zustimmung. Einstimmig beschlossen wurden unter anderem die Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die WHG und die Mitglieder des Zoobeirates.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Schwerpunkten auf Stadtentwicklung, der Sicherung von Finanzmitteln und der Förderung des sozialen Zusammenhalts.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eberswalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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