Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eberswalde ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 41.103 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 605 Tagesordnungspunkte, 17 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eberswalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Wohngebieten und Straßenbau bis zur Gesundheitsversorgung und Kita-Erweiterung: In den ersten Monaten des Jahres 2026 hatte die Eberswalder Kommunalpolitik ein volles Programm. Die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse fassten zahlreiche Beschlüsse, die die Entwicklung der Stadt prägen werden.
Gleich mehrere neue Baugebiete rückten in den Fokus: Der Bebauungsplan „Neues Messingwerk“ (Nr. 628) wurde einstimmig zur öffentlichen Auslegung freigegeben. Auch für das „Schleusenquartier“ (B-Plan Nr. 304) und das „TGE-InnoZent“ (B-Plan Nr. 401) wurden die nächsten Planungsschritte beschlossen. Zudem billigte die Stadtverordnetenversammlung einstimmig den Bebauungsplan „Ackerstraße 6“ und den dazugehörigen städtebaulichen Vertrag. Für das „Zukunftsquartier Bahnhofsumfeld“ wurde einstimmig ein Gebiet der Städtebauförderung festgelegt.
Die Sanierung und der Ausbau von Straßen und Plätzen waren ein Dauerthema. Mehrheitlich beschlossen wurden der grundhafte Ausbau der Saarstraße und die Entwurfsplanung für die Südroute zwischen Schönholzer und Zoostraße. Einstimmige Beschlüsse gab es für die Qualifizierung des Potsdamer Platzes, den „Park am Weidendamm“ und eine Nachtragsvereinbarung zum Ausbau des Karl-Marx-Rings. Für den Zoologischen Garten wurden die Dachsanierung des Urwaldhauses und die Planung eines neuen Eingangsgebäudes auf den Weg gebracht.
Ein zentrales Thema war die Sicherung der medizinischen Versorgung. Während ein Antrag der AfD für einen Prüfauftrag zu einem kommunalen Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) mehrheitlich abgelehnt wurde, stimmte die Stadtverordnetenversammlung einem Antrag von CDU/FDP/Bürgerfraktion Barnim zur strategischen Einbindung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit (GLG) mehrheitlich zu. Einstimmig beschlossen wurde zudem die Anpassung der Förderrichtlinie zur ambulanten ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung. Für mehr Betreuungsplätze gab es einen einstimmigen Errichtungsbeschluss für eine neue Kindertagesstätte in der Pfeilstraße 13.
In mehreren Gremien wurden neue Gebühren- und Benutzungsordnungen beraten. Einstimmig beschlossen wurden eine neue Feuerwehrkostensatzung sowie die Aufhebung der alten und die Einführung einer neuen Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek. Die Änderung der Entgeltordnung für das Sportzentrum Westend wurde nach längerer Beratung in den Ausschüssen schließlich mehrheitlich von der Stadtverordnetenversammlung gebilligt. Für den Finower Wasserturm stimmten alle Fraktionen einstimmig für die Aufnahme von Vertragsverhandlungen zur Neugestaltung des Nutzungsvertrags.
Die Sitzungsperiode zeigt eine aktive Stadtentwicklung mit Schwerpunkten auf Wohnungsbau, Infrastruktur und der Daseinsvorsorge, insbesondere im Gesundheitsbereich.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eberswalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK BarnimPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.