Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ebersberg ist eine Kommune in Bayern mit rund 12.210 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 153 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ebersberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Wohnungsbau, Verkehrsberuhigung und Haushaltsplanung: In Ebersberg standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Gleich mehrere Baugebiete wurden vorangetrieben. Für den Bebauungsplan Nr. 231 – Wohnungsbauten Kreisklinik wurde der Planentwurf vorgestellt. Er sieht drei Geschosswohnungsbauten östlich einer neuen Erschließungsstraße vor, inklusive Aufstockung eines Bestandsgebäudes. Auch in Hörmannsdorf-Nord (BPl. 199.2) und in Oberndorf-Ost (BPl. 55.3) wurden Planentwürfe für kleinteiligere Grundstücksaufteilungen gebilligt und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet. Zudem beschloss der Technische Ausschuss, für den Bereich Neuhausen eine Einbeziehungssatzung aufzustellen, um eine Betriebserweiterung zu ermöglichen.
Der Technische Ausschuss stimmte mehreren konkreten Projekten zu. Dazu gehörte der Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes in Hörmannsdorf mit einer Seniorentagespflege im EG und fünf geförderten Wohnungen im OG. Auch der Neubau einer Schallschutzwand und einer Freisitzüberdachung in Oberndorf-Mailing sowie die Aufstellung eines Bauwagens als Wetterschutz für den Waldkindergarten wurden genehmigt. Mehrere Vorbescheidsanträge, etwa für ein Wohngebäude mit drei Einheiten in der Hochgernstraße oder für die Umnutzung einer Betriebsleiterwohnung in Oberndorf, wurden positiv beschieden.
Die Kiss-and-Go-Zone an der Grund- und Mittelschule wurde bis zum 31. Dezember 2026 verlängert. Eine Auswertung zeigte, dass die eigentliche Haltezone kaum, stattdessen aber der Büchereiparkplatz genutzt wird. Zudem beschloss der Ausschuss, mit den Ergebnissen von Geschwindigkeitsmessungen an der Amtsgerichtskreuzung auf eine Tempo-30-Anordnung hinzuwirken. Für die Ignaz-Perner-Straße sollen geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen geprüft werden.
Im Finanzausschuss wurden mehrere überplanmäßige Ausgaben genehmigt, unter anderem für Kanalbauarbeiten, die Dachsanierung einer Turnhalle und Breitbanderschließung. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband bescheinigte der Stadt in seinem Prüfbericht für 2021 bis 2024 geordnete finanzielle Verhältnisse. Zudem wurden Wiederbesetzungssperren für mehrere Stellen aufgehoben, etwa für das Bürgerbüro, die Schülerbetreuung, die OGS und die Leitung des Standesamts.
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschloss, eine Discgolfanlage am Waldsportpark zu prüfen und dafür 2027 Mittel einzuplanen. Das städtische Sozialraumprojekt „M4“ am Marienplatz wurde nach erfolgreicher Pilotphase als voller Erfolg gewertet. Für das Museum Wald und Umwelt wurden die Eintrittspreise angepasst: Senioren ab 65 Jahren erhalten nun einen ermäßigten Eintritt, der Gruppenrabatt entfällt. Zudem wurde mit der Erstellung eines Gesamtkonzepts für die Umgestaltung des alten Friedhofs begonnen.
Die Sitzungsperiode begann mit der Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder und der Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter Günter Obergrusberger (CSU/FDP) und Elke Platzer (SPD).
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ebersberg (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK EbersbergPoliscope GmbH
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