Duisburg, Stadt

Von neuen Bädern über Straßenausbau bis hin zu Schulpolitik – die Duisburger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Der Rat der Stadt fasste im Mai eine Reihe konkreter Beschlüsse, während in den Bezirken viele Themen beraten wurden.

🏗️ Großprojekte und Verkehr

Mehrere große Bauvorhaben erhielten grünes Licht: Der Rat beschloss einstimmig den Neubau eines Hallenbades in Duisburg-Mitte sowie die Planung einer neuen Zweifach-Sporthalle für die Lise-Meitner-Gesamtschule am Standort Lindenallee. Im Verkehrsbereich wurden gleich drei Bauabschnitte der Süd-West-Querspange Hamborn/Walsum (eine Umgehungsstraße) mit Mehrkostenbeschlüssen versehen und einstimmig gebilligt. Ebenfalls beschlossen wurde der barrierefreie Ausbau von 40 Bushaltestellen in der Stadt. Die denkmalgerechte Sanierung der Hubbrücke Königstraße in Walsum kann mit einem Mehrkostenbeschluss nun baulich umgesetzt werden.

🏫 Bildung und Betreuung

Im Schulbereich gab es mehrere Beschlüsse, aber auch Diskussionsbedarf. Einstimmig angenommen wurden die Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs „Zahnmedizinische Fachangestellte“ am Berufskolleg Mitte und die Einrichtung einer neuen Fachklasse für Verwaltungsfachangestellte am Willy-Brandt-Berufskolleg. Der befristete Umzug der James-Rizzi-Schule zum Standort Reichenberger Straße wurde ebenfalls beschlossen. Kontroverser war die geplante Einrichtung eines Teilstandortes der Schule Am Rönsbergshof in Hamborn – hier konnte im Schulausschuss und später im Rat keine einstimmige Beschlussfassung erreicht werden. Auch die Vorlage zur pädagogischen Übermittagsbetreuung an Halbtagsschulen wurde im Rat nicht einstimmig beschlossen.

📋 Verwaltung, Finanzen und Stadtentwicklung

Neben zahlreichen Personal- und Gremienbesetzungen stimmte der Rat unter anderem der Zusammenlegung zweier städtischer Sondervermögen (Kinder- und Jugendbereich mit Immobilien) zu. Für das Glasfaserförderprogramm „weiße Flecken Duisburg“ wurden überplanmäßige Auszahlungen bewilligt. In der Stadtplanung wurde der Bebauungsplan „Forststraße“ in Wanheim-Angerhausen mit Satzungsbeschluss verabschiedet und die Aufstellung des neuen Plans „Watereckstraße“ in Vierlinden beschlossen. Im Stadtteil Hochheide gab es einen erweiterten Planungsbeschluss zur Umgestaltung der Kreuzung Ottostraße/Moerser Straße.

🔍 Bezirke und laufende Debatten

In den Bezirksvertretungen wurden viele lokale Anliegen behandelt, von Investitionszuschüssen für Sportvereine im Süden bis zur Prüfung von Zebrastreifen oder Schulstraßen. Der erste Kommunale Wärmeplan für Duisburg wurde in mehreren Gremien zur Kenntnis genommen, im Rat jedoch nicht einstimmig beschlossen. Zahlreiche Anfragen der Fraktionen – etwa zu Themen wie Integration, Energiekosten oder der Situation in der Ausländerbehörde – wurden von der Verwaltung schriftlich beantwortet oder mündlich erläutert.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus einvernehmlichen Beschlüssen für Infrastrukturprojekte und kontrovers diskutierten Themen vor allem im Bildungs- und Sozialbereich.