Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Donaueschingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand Donaueschingen vor wichtigen Entscheidungen zu Finanzen, Infrastruktur und kommunaler Versorgung. Der Gemeinderat verabschiedete den Haushalt 2026, während gleichzeitig zentrale Eigenbetriebe – Wasserwerk, Abwasserbeseitigung und Breitbandversorgung – neue Gebührenkalkulationen und Satzungsänderungen für das neue Jahr beschlossen haben. Ergänzt wurde das Bild durch Planungsbeschlüsse für den Solarpark Neberweg und eine Anpassung der Donauhallen‑Mietkonditionen.
In mehreren Sitzungen (02.12., 16.12.) wurde die Verbrauchsgebühr für das Wasserwerk für die Jahre 2026 und 2027 kalkuliert. Die Unterlagen enthielten Vergleichsanalysen mit umliegenden Städten und Gemeinden. Parallel dazu trat zum 01.01.2026 eine Satzungsänderung in Kraft, die im gleichen Zeitraum beschlossen wurde. Der Wirtschaftsplan 2026 wurde ebenfalls verabschiedet, sodass die finanzielle Basis des Betriebs für das kommende Jahr gesichert ist.
Ebenfalls im Dezember wurden die Gebühren für Schmutz‑ und Niederschlagswasser für 2026‑2027 erarbeitet und mit den Nachbargemeinden abgeglichen. Die dazugehörige Satzungsänderung, ebenfalls zum 01.01.2026 wirksam, wurde in den Sitzungen des Gemeinderats und des Technischen Ausschusses beschlossen. Der Wirtschaftsplan 2026 rundet das finanzielle Gesamtpaket ab.
Der Gemeinderat verabschiedete am 09.12.2025 den Haushaltsplan 2026 samt Ergebnishaushalt und legte die mittelfristige Finanzplanung für 2026‑2029 fest. In den Sitzungen vom 18.11. und 14.10. wurden die Finanzrahmenbedingungen diskutiert und schließlich beschlossen, sodass die Stadt über einen gesicherten Finanzrahmen für die nächsten Jahre verfügt.
Der Technische Ausschuss behandelte am 02.12.2025 den Bebauungsplan für den geplanten Solarpark Neberweg. Die Aufstellung, Billigung des Planentwurfs und die frühzeitige Beteiligung von Öffentlichkeit sowie Behörden wurden beschlossen. Ein entsprechender Offenlegungsbeschluss sicherte die Transparenz des Vorhabens.
Im Hauptausschuss am 14.10.2025 wurde beschlossen, die Netto‑Grundmietpreise der Donauhallen ab dem 01.01.2026 um 8 % zu erhöhen und die bisherige Wirtschaftsförderung bei Anmietung zu streichen. Die Entscheidung wirkt sich unmittelbar auf die Kostenstruktur für Veranstalter aus.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Donaueschingen sowohl seine kommunale Infrastruktur modernisiert als auch die finanziellen Grundlagen für die nächsten Jahre stabilisiert – ein klares Signal für nachhaltige Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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