Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Diepholz ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 17.192 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 159 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Diepholz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, Investitionen in die Feuerwehr und der Suche nach einer fahrradfreundlicheren Stadt: Die Diepholzer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten behandelten Themen.
Gleich mehrere Bauvorhaben standen auf der Tagesordnung. Besonders im Fokus: das Gebiet „Graftlage“. Sowohl die Änderung des Flächennutzungsplans als auch der Bebauungsplan Nr. 112 wurden durch den Ausschuss für Stadtentwicklung vorberaten und gelangten im September in den Rat. Ebenfalls beraten wurden der Bebauungsplan Nr. 111 „Junkernhäusern“ und die Entwicklung neuer Gewerbeflächen im Bereich „Kielweg Ost“ auf Antrag der SPD-Fraktion.
Die Feuerwehren der Stadt rücken in den Blickpunkt. Der Ausschuss für Ordnung, Markt, Soziales, Sport und Kultur erklärte die Neugestaltung des Umfelds des Feuerwehrhauses in St. Hülfe für vorberaten. Im Rat wurde zudem über die überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für ein neues Tanklöschfahrzeug für die Ortsfeuerwehr Aschen beraten. Ein Grundsatzbeschluss für einen Neubau des „Hauses der Feuerwehr“ in Diepholz wurde bereits im Juni im Rat behandelt. Auch die Sanierung von Straßen war Thema: Die Moorstraße zwischen Lüderstraße und Wätering sowie die Machbarkeit einer Sanierung der Steinstraße und „Am Burggraben“ standen zur Debatte.
Wie kommen Diepholzer sicher von A nach B? Diese Frage beschäftigte die Gremien mehrfach. Konkret beraten wurden eine Fahrbahneinengung und Überquerungshilfe auf der Bremer Straße im Rahmen der Dorfentwicklung sowie das Projekt „Sichere Radwege für Schul- und Alltagswege“. Ein Verkehrsversuch in der Bahnhofstraße für eine fahrradfreundlichere Innenstadt und die Einführung eines Anruf-Sammeltaxis (AST) wurden im Ausschuss für Stadtentwicklung behandelt.
Im Bereich Soziales und Kultur gab es konkrete Beschlüsse. Der Ausschuss für Ordnung, Markt, Soziales, Sport und Kultur stimmte einstimmig einer Änderung des Kooperationsvertrags mit dem Kulturring Diepholz e.V. zu. Künftig erhält der Verein einen jährlichen Pauschalzuschuss anstelle eines Defizitausgleichs. Weitere behandelte Themen waren die Zukunft der medizinischen Versorgung, die Ganztagsbetreuung in Ferienzeiten und die Anpassung der Elternbeitragsrichtlinien für Kitas.
Die behandelten Themen zeigen eine Mischung aus konkreten Bauprojekten, Investitionen in die kommunale Infrastruktur und der Weiterentwicklung des Sozial- und Kulturlebens in Diepholz.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Diepholz (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK DiepholzPoliscope GmbH
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