Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Diepholz ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 17.192 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 214 Tagesordnungspunkte, 34 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Diepholz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Grundsanierung des Triftwegs bis zur Zukunft der Bäder: Die Diepholzer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen und Beschlüsse im Überblick.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 10 zu 0 Stimmen (bei einer Enthaltung) hat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität am 5. Februar die Grundsanierung des Triftwegs beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den nördlichen Abschnitt vom Kreisel Sulinger Straße bis zum Ortsende umzusetzen und eine Gesamtplanung für den Weg bis zur Einmündung Vossen Bruchhof vorzulegen. Für diese Maßnahmen wurden im Haushalt 2026 bereits 100.000 Euro an Planungskosten und eine Verpflichtungsermächtigung von einer Million Euro eingeplant. Ebenfalls beschlossen wurde, die Wiesen- und den Quelleweg in den Katalog der Straßenunterhaltungsmaßnahmen aufzunehmen.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden vorangetrieben: Für das Gebiet „Müntepark III“ stimmte der Ausschuss im Februar sowohl der Änderung des Flächennutzungsplans (11 Ja-Stimmen) als auch dem Bebauungsplan-Entwurf (9 Ja, 2 Enthaltungen) zu und beschloss deren Veröffentlichung. Im Mai standen dann weitere Planungen auf der Tagesordnung, darunter die Bebauungspläne „Graftlage“ und „Junkernhäusern“ sowie die Entwicklung neuer Gewerbeflächen am „Kielweg Ost“. Ein Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens für eine Agri-Photovoltaik-Freiflächenanlage wurde dagegen im Februar einstimmig abgelehnt.
Die medizinische Versorgung in Diepholz beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Rat und der Finanzausschuss berieten über Kriterien für einen optimalen Standort, und in einer gemeinsamen Sitzung im Mai stand die „Zukunft der medizinischen Versorgung“ erneut auf der Tagesordnung. Eng damit verknüpft ist die „Zukunft der Bäder“: Ein Antrag, die bisher favorisierte Variante zu verändern, wurde im Finanzausschuss und im Rat beraten. Parallel beschloss der Rat, sich mit dem Allwetterbad um Fördermittel aus einem Bundesprogramm zur Sportstättensanierung zu bewerben.
Der Rat der Stadt Diepholz hat in seiner Dezember-Sitzung den Haushalt für das Jahr 2026 verabschiedet. Der Ergebnishaushalt weist ordentliche Erträge von rund 40,6 Millionen und Aufwendungen von etwa 43,3 Millionen Euro aus. Im Finanzhaushalt sind Einzahlungen von knapp 53 Millionen und Auszahlungen von rund 56,3 Millionen Euro geplant. Zudem wurden zahlreiche Einzelbeschlüsse gefasst, darunter die Anpassung von Gebührensatzungen für Friedhöfe und den Wochenmarkt sowie die Annahme mehrerer Spenden.
Die politischen Beratungen zeigen eine Stadt in Bewegung: Während langfristige Projekte wie die Bauleitplanung voranschreiten, werden akute Themen wie die Verkehrsinfrastruktur und die Daseinsvorsorge intensiv diskutiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Diepholz (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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