Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Diemelsee ist eine Kommune in Hessen mit rund 4.623 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 82 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Diemelsee finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Energiepolitik, Haushaltsfragen und konkreten Bauprojekten: Die Gemeinde Diemelsee hatte in den letzten Monaten ein breit gefächertes kommunalpolitisches Programm.
Ein zentrales Thema war die Energieinfrastruktur. Die Gemeindevertretung und der Haupt- und Finanzausschuss berieten eine Resolution zum geplanten „Rhein-Main-Link“, eine große Stromtrasse. Darin fordert die Gemeinde den Schutz der Bevölkerung, der Landwirtschaft und der Wasserressourcen sowie eine faire Beteiligung der Standortregionen an den Vorteilen der Energiewende. Parallel wurde die kommunale Wärmeplanung vorangetrieben: Es wurde beschlossen, die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung gemäß Wärmegesetz durchzuführen.
Konkrete Planungen standen für mehrere Standorte an. Gleich in drei Gremien wurde der Bebauungsplan Nr. VI/12 „Wohnmobilhafen - Aufm Schippenholze“ behandelt, inklusive der Vorstellung des Grünordnungsplans. Ein weiteres Projekt ist die „Erweiterung Dorfplatz Adorf - Neue Mitte“, das über das Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt“ realisiert werden soll. Zudem wurde im Hauptausschuss über die Aufhebung eines Sperrvermerks und die Umsetzung des Feuerwehrhaus-Neubaus in Stormbruch beraten.
Neben den routinemäßigen Berichten zu Jahresabschlüssen und Haushaltslagen befassten sich die Gremien mit zahlreichen Grundstücksgeschäften, darunter Ankäufe, Verkäufe und ein Tausch mit der evangelischen Kirchengemeinde Adorf. Mehrere Anträge der SPD-Fraktion wurden diskutiert, etwa zur Einführung von Ortsteilbudgets, zur Stärkung der Ortsbeiräte, zu kostenfreiem WLAN in Gemeinschaftshäusern und zum Hitzeschutz auf Spielplätzen. Ein konkreter Beschluss wurde im Haupt- und Finanzausschuss gefasst: Mit 1 Ja-Stimme wurde der Antrag der SPD zur Aufhebung des Sperrvermerks für die Kindergartenbeförderung angenommen.
Die Tagesordnungen umfassten weitere Punkte wie die Anpassung der Wasser- und Feuerwehrgebühren, die Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts für den Landkreis sowie verschiedene Anfragen der Fraktionen zu Themen wie Tourismusabgabe, Parkraumsituation am See und der Vermarktung von Grundstücken.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Diemelsee (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Waldeck-FrankenbergPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.