Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Clausthal-Zellerfeld ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 14.804 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 360 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Clausthal-Zellerfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Erschließung eines neuen Wohngebietes bis zur Einrichtung eines Jugendsitzes: Die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Hier sind die wichtigsten Entscheidungen und Themen.
Der Rat hat mit breiter Mehrheit den Weg für ein neues Wohngebiet am Alten Bahnhof freigemacht. Konkret billigte er sowohl die 94. Änderung des Flächennutzungsplans als auch den Bebauungsplan Nr. 31 „Alter Bahnhof Clausthal-Zellerfeld“. Für die Erschließung wurden außerdem außerplanmäßige Mittel in Höhe von insgesamt rund 739.340 Euro für 2025 bewilligt – verteilt auf Elektrizitätsversorgung (100.000 €), eine Zisterne für Brandschutz (185.000 €) und Gemeindestraßen (454.340 €). Die Deckung erfolgt durch Einsparungen bei anderen Tiefbaumaßnahmen.
Eine Teilfläche von etwa 17.700 m² im Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus wird an die F-Unlimited GmbH verkauft. Der Baubeginn muss spätestens zwei Jahre nach Vertragsunterzeichnung erfolgen. Für das Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH wurde die pmg consulting GmbH als Wirtschaftsprüfer bestellt. Der Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) wurde beschlossen, allerdings nicht einstimmig (24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme).
Die Sitzung im März 2026 war auch von Personalentscheidungen geprägt: Es gab eine Neubesetzung von Ausschüssen, und die Wahl eines ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters führte nach zwei Wahlgängen zu einem Patt zwischen Markus Finck (SPD) und Martin Ksink (FDP), jeweils mit 12 Stimmen. Die gesetzlich erforderliche Mehrheit wurde nicht erreicht.
Mit einem geänderten Antrag beschloss der Rat die Einrichtung eines Jugendsitzes mit Rederecht (ohne Stimmrecht) in drei Ausschüssen für die nächste Wahlperiode. Die Jugendlichen sollen von den Schülerräten der weiterführenden Schulen entsendet werden. Zwei Anträge der Partei zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Kronenplatz wurden im Bauausschuss abgelehnt und später im Rat mit 0 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ebenfalls nicht angenommen.
Eine Reihe von Jahresabschlüssen aus vergangenen Jahren (2012, 2013, 2014) für die Samtgemeinde Oberharz sowie die Bergstädte Clausthal-Zellerfeld und Altenau wurden festgestellt und Entlastungen erteilt. Außerdem bewilligte der Rat eine außerplanmäßige Auszahlung von 41.000 Euro für eine Kompensationszahlung zur Schulmensa im Haushaltsjahr 2025.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt in Bewegung: mit konkreten Bauprojekten, der Förderung von Wirtschaft und Jugendpartizipation sowie der notwendigen administrativen Grundlagenarbeit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Clausthal-Zellerfeld (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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