Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Clausthal-Zellerfeld ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 14.804 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 442 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Clausthal-Zellerfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen der Berg‑ und Universitätsstadt Clausthal‑Zellerfeld standen weitreichende Entscheidungen zu Bau‑ und Stadtentwicklung, Verkehrssicherheit, Kulturförderung sowie zur Ausgestaltung von Bildung und kommunaler Finanzierung im Fokus.
Der Rat beschloss am 24. Februar 2026 die Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 1D „Glockenberg“ im Ortsteil Altenau (vierte Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB). Parallel dazu erfolgte ein Feststellungsbeschluss zur 94. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bebauungsplan Nr. 31 „Alter Bahnhof Clausthal‑Zellerfeld“, der künftig die Grundlage für den Bau einer Schulmensa und möglicher Rathaus‑Erweiterungen bildet. Ebenso wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 103 „Waldkurpark Zellerfeld“ veröffentlicht und die zugehörige 97. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen, wodurch die Realisierung des neuen Stadtpark‑ und Erholungsgebiets weiter vorangetrieben wird.
Die Fraktion Die Partei brachte am 11. Nov. 2025 Anträge zur Verbesserung der Fußgänger‑ und Fahrzeugsicherheit am Kronenplatz ein: Eine Umzäunung soll den Zugang von Süd‑, West‑ und Nordseite sperren, während die Ostseite offen bleibt. Gleichzeitig diskutierten die Ausschüsse die Fortführung des Campus‑Shuttles, der seit Frühjahr 2025 von der Harzbus GmbH betrieben wird; die jährlichen Kosten belaufen sich auf rund 150 000 €, wobei bislang weder die Stadt noch der Landkreis die Finanzierung zugesagt haben.
Ab dem 01. Januar 2026 wird das ehemalige Oberharzer Bergwerksmuseum (Gebäude Bäckerstraße 7, Bornhardtstraße 14‑16) an die Oberharzer Bergwerksmuseums gGmbH verpachtet. Die Stadt stellt dafür eine jährliche Förderung von bis zu 200 000 € bereit, die über die Erhöhung des Gästebeitrags finanziert werden soll. Der Vertrag sichert den Fortbestand des Museums als touristisches Informationszentrum für den Bergbau im Oberharz.
Der Rat beschloss die schrittweise Umwandlung der Grundschulen Clausthal und Zellerfeld zu Ganztagsschulen ab dem Schuljahr 2026/27, inklusive Bau einer Schulmensa und einer räumlichen sowie personellen Ausstattung (Einvernehmen Ö 24). Ergänzend wurde im Jugend‑ und Schul‑Ausschuss am 25. Feb. 2026 die Kostenbeteiligung für die Ganztagsbetreuung an beiden Grundschulen beschlossen. In den Kitas Marktstraße und Kleiner Bruch wurden die Öffnungszeiten angepasst (z. B. 07:00‑13:00 Uhr in Marktstraße), um die Betreuung besser an die Bedürfnisse der Eltern anzupassen.
Mehrere Ausschüsse behandelten die Einführung einer Entgeltordnung für die Überlassung der Mehrzweck‑Stadthalle und der gemeindeeigenen Turnhallen an Dritte. Die FDP‑Fraktion stellte einen Änderungsantrag (20. Nov. 2025) mit dem Zusatz, dass das Höchstentgelt pro angefangenen 24 Stunden 420 € betragen soll. Gleichzeitig wurde der Verkauf des Flurstücks 137/6 (Flur 10, Gemarkung Clausthal) an die Campingplatz‑Prahljust UG & Co. KG für 2 Millionen € beschlossen; der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von fünf Jahren 750 000 € zu investieren und die Fläche mindestens zehn Jahre als Campingplatz zu betreiben.
Die Entscheidungen der letzten Monate zeigen ein breit angelegtes Handeln der Stadt: von großen Bauvorhaben über die Verbesserung der Verkehrssicherheit bis hin zu Investitionen in Kultur, Bildung und eine zukunftsfähige kommunale Finanzierung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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