Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Clausthal-Zellerfeld ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 14.804 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von der Erschließung neuer Baugebiete über die Sicherheit im Straßenverkehr bis zur Finanzplanung: In Clausthal-Zellerfeld standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien befassten sich mit konkreten Bauprojekten, berieten über den Haushalt und beschäftigten sich mit Anträgen aus der Ratsarbeit.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Rat beschloss einstimmig die 94. Änderung des Flächennutzungsplans und den dazugehörigen Bebauungsplan Nr. 31 „Alter Bahnhof Clausthal-Zellerfeld“. Für die Erschließung dieses Gebiets „Am Alten Bahnhof“ wurden im März 2025 außerplanmäßige Mittel in Höhe von insgesamt 739.340 Euro für Gemeindestraßen, eine Zisterne und die Elektrizitätsversorgung bereitgestellt. Zudem stimmte der Rat dem Verkauf einer etwa 17.700 m² großen Teilfläche im Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus zu. In Altenau wurde die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1D „Glockenberg“ im beschleunigten Verfahren beraten und zur Kenntnis genommen.
Im Bereich der Kinderbetreuung gab es zwei konkrete Beschlüsse. Der Rat stimmte einer Änderung der Öffnungszeiten in den Kitas Marktstraße, Kleiner Bruch, Wildemann und Altenau zu. Ebenfalls beschlossen wurde der Antrag für ein „Gesundes KiTa-Frühstück“, der von SPD, Gruppe Glück Auf, CDU und Bürger für Bürger eingebracht worden war. Im Finanzausschuss scheiterte hingegen ein FDP-Antrag, 8.000 Euro für eine Mitgliedschaft im Verein „Kinderfreundliche Kommune e.V.“ in den Nachtragshaushalt aufzunehmen.
Das Thema Sicherheit für Fußgänger beschäftigte die Gremien mehrfach. Während zwei Anträge der Partei zur Verkehrssicherheit auf dem Kronenplatz und am Kronenplatz-Kreisel im Rat mit 0:23 Stimmen abgelehnt wurden, konnte ein Antrag der Gruppe „Glück Auf“ zur Verbesserung der Sicherheit am Kronenplatz und auf der Adolph-Roemer-Straße in geänderter Fassung beschlossen werden. Anfragen derselben Gruppe zur Seilerstraße und zur Brandruine in der Schulstraße wurden zur Kenntnis genommen. Der Antrag der CDU zur Wiedereinführung eines Flurhüters wurde abgelehnt.
Die Finanzplanung war ein zentrales Thema. Der Nachtragshaushalt und -plan für 2026 wurde im Juni vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen und im Rat beraten. Zudem wurden die Jahresabschlüsse der Stadt für die Jahre 2012, 2013 und 2014 samt Entlastung der damaligen Bürgermeister festgestellt. Als außerplanmäßige Auszahlung bewilligte der Rat einstimmig 41.000 Euro für eine Kompensationszahlung an die Schulmensa. In den städtischen Beteiligungsunternehmen, wie den Stadtwerken oder dem Gründungszentrum, wurden unter anderem Wirtschaftspläne gebilligt und Gesellschafterversammlungen vorbereitet.
Auch personelle Weichen wurden gestellt. Im März fand eine Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister statt, die nach zwei Wahlgängen mit einem Patt von 12:12 Stimmen endete. Der Rat beschloss zudem die Einrichtung von Jugendsitzen mit Rederecht in drei Fachausschüssen für die nächste Wahlperiode. In den Ortsräten von Wildemann und Altenau-Schulenberg wurden unter anderem Haushaltsreste aus 2025 für örtliche Projekte wie Blumenschmuck oder Osterfeuer verteilt.
Die Sitzungen der ersten Jahreshälfte 2026 zeigen eine Mischung aus konkreter Projektarbeit, Haushaltsplanung und der Behandlung von Bürgeranliegen, die die Bandbreite der kommunalen Aufgaben in Clausthal-Zellerfeld widerspiegeln.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Clausthal-Zellerfeld (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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