Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Butjadingen ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 6.067 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 82 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Butjadingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von energetischen Sanierungen über Personalentscheidungen bis hin zu Finanzplanungen: Der Butjadinger Gemeinderat und seine Ausschüsse hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Aufgabenspektrum zu bewältigen. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Mit einstimmigem Votum von 18 zu 0 Stimmen beschloss der Rat, die im Haushalt 2026 bereitgestellten 80.000 Euro für energetische Sanierungen konkret einzusetzen. Das Geld soll insbesondere für den fachgerechten Austausch der abgängigen Heizungen in der Grundschule sowie im Nationalparkhaus Museum Fedderwardersiel verwendet werden. Zusätzlich ist jährlich für drei gemeindeeigene Gebäude ein hydraulischer Abgleich vorgesehen.
Der Stellenplan für den Bauhof sorgte für Diskussionen: Mit 16 zu 2 Stimmen hob der Rat einen Sperrvermerk auf und ermöglichte damit die im Haushalt 2026 vorgesehene Aufstockung um eine Vollzeitstelle und eine geringfügige Beschäftigung. Ein Antrag der FDP-Fraktion, stattdessen auf externe Unternehmen zu setzen, fand keine Mehrheit. Ebenfalls beschäftigte den Bauausschuss ein Antrag zur Anschaffung einer Kehrmaschine. Stattdessen wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die Kosten für die Reinigung bestimmter Straßenabschnitte ermitteln soll, für die 5.000 Euro im Haushalt bereitstehen.
Der Jahresabschluss 2022 wurde mit großer Mehrheit (17 zu 0) genehmigt. Ebenfalls einstimmig beschloss der Rat, auf die Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses für das Jahr 2022 zu verzichten. Ein zukunftsweisender Beschluss betraf die Windenergie: Mit 11 Ja-Stimmen bei 7 Enthaltungen beauftragte der Rat die Verwaltung, frühzeitig eine Fachperson für die Erstellung eines Finanz- und Entwicklungskonzepts zur gemeindeseitigen Beteiligung am Repowering des „Windparks Schütting“ zu engagieren.
Im sozialen Bereich wurde ein einmaliger Zuschuss von 300 Euro für die Kindertagespflege „Nordseekinder Butjadingen“ einstimmig bewilligt. Zudem beschloss der Rat mit 17 zu 1 Stimmen, die Aufgaben Wohngeld, Sozialgesetzbuch XII und Asylbewerberleistungsrecht an die Stadt Nordenham zu übertragen. Ein weiterer einstimmiger Beschluss betraf die Feuerwehr: Gemeindebrandmeister Stefan Hobbie wurde für eine weitere sechsjährige Amtszeit ab dem 24. Juli 2026 ernannt. Sein Jahresbericht wurde in der Sitzung zur Kenntnis genommen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Butjadingen (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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