Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Breitscheid ist eine Kommune in Hessen mit rund 4.681 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 40 Tagesordnungspunkte, 43 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Breitscheid finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Satzungsänderungen, Investitionsplanungen und konkreten Bauprojekten: Die Gemeinde Breitscheid hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Die Gemeindevertretung stimmte einstimmig für den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Rabenscheid. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Sanierung der Ortsdurchfahrt Breitscheid-Gusternhain. Für die Zukunft plant die Gemeinde ein Investitionsprogramm für die Jahre 2027 bis 2030, das in den Fachausschüssen beraten wurde.
Ein Schwerpunkt lag auf der Kinderbetreuung. Nach einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Soziales stimmte die Gemeindevertretung mehrfach einstimmig für eine neue Kita-Satzung und eine neue Kita-Beitragssatzung. Zuvor hatte der Ausschuss auch den allgemeinen Sachstand in den Kindertageseinrichtungen erörtert.
Die Gemeindevertretung fasste weitere Beschlüsse zur Verwaltung: Ein neuer Konzessionsvertrag für Strom, eine geänderte Verwaltungskosten- sowie Friedhofsgebührenordnung und die Einführung einer Archivsatzung wurden mit großer Mehrheit verabschiedet. Zudem beschloss das Gremium einstimmig, einen gemeinsamen Forstbezirk mit der Stadt Haiger zu bilden und einer örtlichen Ordnungsbehörde für die Verkehrsüberwachung beizutreten.
Neben den Sachthemen standen auch Ehrungen auf der Tagesordnung. Die Gemeinde zeichnete verdiente Bürger für herausragende Leistungen beim Stadtradeln aus und überreichte Anerkennungsprämien für langjährige Dienste in der Feuerwehr. In finanziellen Angelegenheiten wurde die Rücklagenbildung für die Wasserversorgung beschlossen und die Verwendung von Fördermitteln nach dem Hessischen Infrastrukturförderungsgesetz (HIFG) beraten.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine aktive Gemeindepolitik mit Fokus auf Infrastruktur, Kinderbetreuung und der Modernisierung kommunaler Regelwerke.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Breitscheid (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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