Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Braunschweig ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 248.823 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 93 Sitzungen, 1.940 Tagesordnungspunkte, 170 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Braunschweig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Wochen stand Braunschweig im Zeichen von Grün‑ und Klimaschutz, dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie einer verstärkten Sicherheits‑ und Kooperationspolitik. Der Rat beschloss mehrere Grün‑Projekte, legte den Grundstein für neue Solar‑Flächen und trieb den Stadtbahnausbau voran – gleichzeitig wurde die Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion intensiviert.
In den Stadtbezirksräten 130 Mitte und 310 Westliches Ringgebiet wurde der Antrag zur Begrünung der Ferdinandbrücke (eingereicht von Bezirksbürgermeisterin Jutta Plinke) diskutiert und von den Fraktionen B90/Grüne, SPD, CDU, Die Linke/Die Partei/BIBS sowie FDP unterstützt. Die Maßnahme soll das Stadtbild entlang der Brücke mit neu zu pflanzenden Bäumen und Sträuchern aufwerten; ein konkreter Kosten‑ oder Zeitplan wurde noch nicht genannt.
Der Ausschuss für Planung und Hochbau beschloss die 164. Änderung des Flächennutzungsplans für die Solarflächen Völkenrode West und die 165. Änderung für Völkenrode Nord. Beide Vorhaben sehen Freiflächen‑Photovoltaikanlagen zwischen Deponie Watenbüttel, Völkenroder Mühlenweg und dem Mittellandkanal vor. Der Bebauungsplan ist bereits aufgestellt, ein Durchführungsvertrag regelt Bau‑ und Umweltauflagen, ohne dass finanzielle Belastungen für die Stadt entstehen.
Im Mobilitäts‑Ausschuss wurde die Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Friedrich‑Wilhelm‑Straße/Waisenhausdamm beschlossen und die Planung einer neuen Stadtbahnstrecke von Friedrich‑Wilhelm‑Platz bis zum Bohlweg beschlossen. Zusätzlich wurde die Planfeststellung für das Projekt „Stadtbahnausbau Braunschweig – Neubau einer Stadtbahnstrecke nach Volkmarode Nord“ (1. Änderung der Planunterlagen) im Rat verabschiedet, sodass die Baumaßnahmen in den kommenden Jahren beginnen können.
Mehrere Sitzungen berichteten über den Abschlussbericht und die Fördermittel des Projekts, das 2025 Baumfällungen (z. B. Linde in Ölper) kompensieren soll. Die Baumfällliste 2025 wurde vorgelegt, und die Stadt erhielt Mittel zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2023. Das Projekt wird als Teil der städtischen Klimaanpassungsstrategie weitergeführt.
Eine Mitteilung außerhalb der Sitzungen (Ö 8) kündigte die neue Sicherheitskooperation zwischen Stadt und Polizeidirektion an. Ziel ist die gemeinsame Entwicklung von Präventions‑ und Einsatzkonzepten, um die öffentliche Sicherheit in Braunschweig nachhaltig zu stärken.
Die Entscheidungen zeigen, dass Braunschweig konsequent in grüne Infrastruktur, klimafreundliche Energie und einen modernen Nahverkehr investiert, während gleichzeitig die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Fokus bleibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Braunschweig (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Braunschweig, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.