Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Braunfels ist eine Kommune in Hessen mit rund 10.994 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 55 Sitzungen, 518 Tagesordnungspunkte, 1 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Braunfels finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Windkraft: In den letzten Monaten standen in Braunfels sowohl finanzielle Weichenstellungen als auch konkrete Projekte und kontroverse Themen auf der Tagesordnung.
Die Stadtverordnetenversammlung nahm die Jahresabschlüsse 2025 zur Kenntnis: Die Stadt Braunfels schloss mit einem vorläufigen Jahresergebnis von rund -1,05 Millionen Euro ab, während die Stadtwerke einen Gewinn von 946.697,84 Euro erzielten. Für das laufende Jahr beschloss die Versammlung mit 27 Ja-Stimmen bei keiner Gegenstimme, die Mittel aus dem Hessischen Infrastrukturgesetz (HIFG) zunächst für förderfähige Investitionen im Haushaltsplan zu verwenden. Zudem wurden der Haushaltsplan 2027 der Stadt und der Wirtschaftsplan 2027 der Stadtwerke eingebracht.
Konkrete Beschlüsse gab es für mehrere Projekte: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragte den Magistrat, einen öffentlichen Trinkwasserbrunnen im Kurpark zu errichten, der auch das Befüllen von Flaschen ermöglichen soll. Zudem wurde der Klimabeirat in "Beirat für Energie und Klimaanpassung" umbenannt und an den Ausschuss für nachhaltige Stadtentwicklung angebunden. Ein weiterer Auftrag betrifft die Nachwuchsgewinnung für die Freiwilligen Feuerwehren. Der Magistrat soll prüfen, ob und wie das Landesprogramm "Mehr Feuerwehr in die Schule" für Braunfels genutzt werden kann.
Ein besonders diskutiertes Thema war der Immissionsschutz im Zusammenhang mit möglichen Windenergieanlagen im Tiefenbacher Wald. Der Ortsbeirat Tiefenbach brachte einen entsprechenden Antrag ein, der in den Gremien beraten wurde. In der Stadtverordnetenversammlung wurde ein geänderter Beschlussvorschlag eingebracht, der den Magistrat beauftragen soll, nach einer möglichen Inbetriebnahme von Windrädern auf eigene Kosten eine unabhängige Immissionsschutzmessung durchführen zu lassen. Die endgültige Entscheidung wurde zur erneuten Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Ebenfalls kontrovers wurde im Ortsbeirat Philippstein über die Einrichtung eines Radschutzstreifens auf der Braunfelser Straße diskutiert. Der Ortsbeirat sprach sich nach Beratung mehrheitlich dagegen aus, da durch den Wegfall von Parkmöglichkeiten mit erhöhtem Verkehrsfluss und Geschwindigkeiten gerechnet wird.
Die Stadtverordnetenversammlung wählte einstimmig fünf Mitglieder und fünf stellvertretende Mitglieder für die Betriebskommission der Stadtwerke. Zudem wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt, unter anderem wurde dem Weiterverkauf eines Grundstücks unter bestimmten Bedingungen zugestimmt. In den Ortsbeiräten gab es zudem zahlreiche lokale Beratungen, etwa zur Nachnutzung des ehemaligen Tennisgeländes in Philippstein, zur Optimierung der innerörtlichen Beschilderung oder zur Pflege öffentlicher Grünflächen.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Mischung aus routinemäßiger Haushaltsplanung, der Umsetzung konkreter Bürgerprojekte und der intensiven Auseinandersetzung mit langfristigen und teilweise emotional diskutierten Themen wie der Windenergie.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Braunfels (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Lahn-Dill-KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.