Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Braunfels ist eine Kommune in Hessen mit rund 10.994 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 48 Sitzungen, 421 Tagesordnungspunkte, 4 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Braunfels finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen April und Juli 2026 standen in Braunfels die Zeichen auf Neuanfang und konkrete Projekte. Nach der Kommunalwahl wurden die Gremien neu besetzt, während gleichzeitig wichtige Beschlüsse für die Stadtentwicklung und das Gemeinwesen gefasst wurden.
Nach der konstituierenden Sitzung im April wurden Carmen Lenzer zur Stadtverordnetenvorsteherin und Sascha Markel zum siebten ehrenamtlichen Stadtrat gewählt. Zudem beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit breiter Mehrheit neue Satzungen für den Kinder- und Jugendbeirat sowie für den Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderung. Diese Gremien erhalten damit gestärkte Beteiligungsrechte.
Ein konkretes Bauprojekt steht an: Der Lebensmittelmarkt an der Kaiser-Friedrich-Straße 3-5 soll durch einen Neubau mit Markt, Getränkecenter und Backshop ersetzt werden. Um die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, wurde die 10. Änderung des Bebauungsplans „Braunfels-Mitte“ vorbereitet. Das Vorhaben wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufgestellt.
Die Stadt will sich erneut um Fördermittel aus dem Landesprogramm „Zukunft Innenstadt 4“ bewerben. Bis zu drei Projekte mit einer Förderquote von 80-90% können bis zum 21. August 2026 angemeldet werden. Zudem nahmen die Gremien die Jahresberichte 2025 der Stadt und der Stadtwerke zur Kenntnis. Im Kindergartenbereich entsteht laut Verwaltung ein Plan-Defizit von 3,5 Millionen Euro, während Elterngebühren nur einen kleinen Teil der Kosten decken.
Gleich mehrere Anträge der Fraktionen beschäftigten sich mit Verkehrsthemen. Zur Beratung standen unter anderem die Einrichtung von Radschutzstreifen in Philippstein, das Anbringen von Fahrradbügeln am Busbahnhof und die Prüfung der Beschilderung im Stadtgebiet. Auch die Nachnutzung des ehemaligen Tennisgeländes in Philippstein war Thema.
In den Ortsbezirken wurden zahlreiche lokale Anliegen behandelt. In Tiefenbach ging es etwa um die Sanierung des „Alten Sportplatzes“, die Anschaffung einer neuen Kletterpyramide für den Spielplatz und die Einrichtung von Bürgersprechstunden mit Dorfcafé. Der Ortsbeirat Neukirchen plant einen Seniorennachmittag und informierte über den Stand des Glasfaserausbaus.
Die ersten Monate der neuen Legislaturperiode waren geprägt von organisatorischen Weichenstellungen und der konkreten Planung für die Zukunft der Stadtteile und der Innenstadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Braunfels (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Braunfels, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.