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Brandenburg an der Havel, Stadt

Gemeindeverband in Brandenburg
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Brandenburg an der Havel finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat die Stadt Brandenburg an der Havel zahlreiche strategische Beschlüsse gefasst – von großflächigen Energie‑ und Bauprojekten bis hin zu finanziellen Nachschüssen für soziale Leistungen. Die Entscheidungen betreffen sowohl die Stadtentwicklung als auch die kommunale Finanzplanung und werden das Stadtbild bis 2030 prägen.

🏭 Industrie‑ und Gewerbegebiet an der BAB 2

Der Hauptausschuss und die Stadtverordnetenversammlung haben den Bebauungsplan für ein neues Industrie‑ und Gewerbegebiet an der Anschlussstelle der BAB 2 beschlossen. Das Vorhaben, das von der Wirtschaftsförderung (Amt 80) initiiert wurde, soll die Gewerbeflächen der Stadt erweitern und neue Arbeitsplätze schaffen. Der Plan ist bereits in die öffentliche Beteiligung eingebunden und wird voraussichtlich 2026 in die Bauphase übergehen.

☀️ Freiflächen‑Photovoltaik‑Rahmenkonzept „PV‑Konzept 2040“

Mehrfach in den Ausschüssen und im Hauptausschuss verabschiedet, sieht das städtebauliche Rahmenkonzept die Steuerung großflächiger PV‑Anlagen bis 2040 vor. Der Entwurf umfasst Beteiligungsprozesse für Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden. Ziel ist es, die Stadt zu einem Vorreiter in erneuerbarer Energie zu machen, ohne die bestehenden Nutzungsstrukturen zu gefährden.

💰 Überplanmäßige Mittel 2025 – Pflege & Gesundheit

Zwei separate Beschlüsse sichern zusätzliche Haushaltsmittel für 2025:

  • Hilfen zur Pflege (Budget 311.02) – 293 200 € überplanmäßige Bereitstellung.
  • Hilfen zur Gesundheit (Budget 311.04) – 322 200 € überplanmäßige Mittel.
    Beide Mittel stammen aus dem Jahreshaushalt und sollen Lücken in den Sozial‑ bzw. Gesundheitsleistungen schließen.

🚰 Neue Gebühren‑Satzungen ab 01.01.2026

Im Herbst wurden drei Satzungen beschlossen, die ab dem 1. Januar 2026 in Kraft treten:

  • Abwassergebührensatzung (Amt 61) regelt künftig die Abwasserentgelte.
  • Grubensatzung (Amt 61) definiert Rechte und Pflichten für Grubenbetreiber.
  • Straßenreinigungs‑ und Gebührensatzung (Tiefbauamt) modernisiert die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren.

🏙️ Fortschreibung der Stadtumbaustrategie – „Gründerzeitlicher Ring“

Die Stadtentwicklung hat die Stadtumbaustrategie 2025 für die neue Gesamtmaßnahme „Gründerzeitlicher Ring“ aktualisiert. Der Entwurf, eingebracht vom Amt 60 für Stadtentwicklung und Denkmalschutz, beinhaltet detaillierte Karten und Planungen, die das historische Stadtzentrum mit modernen Wohn‑ und Gewerbeflächen verknüpfen sollen. Der Beschluss legt den Grundstein für weitere Planungs‑ und Bauvorhaben im Kernstadtbereich.


Die Beschlüsse zeigen, dass Brandenburg an der Havel aktiv an Infrastruktur, Nachhaltigkeit und sozialer Versorgung arbeitet – ein Mix aus langfristiger Stadtentwicklung und kurzfristiger Finanzsicherung, der die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig stärken soll.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Weitere Informationen

72.461 Einwohner

Altstädtischer Markt 10, 14770 Brandenburg an der Havel

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