Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bornheim ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 48.435 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltskonsolidierung und Windenergie: In den ersten Monaten des Jahres 2026 standen in Bornheims politischen Gremien sowohl langfristige Weichenstellungen als auch konkrete Bürgeranliegen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Der Rat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans Bo 46 „Uedorfer Weg“ für die Ortschaften Bornheim und Uedorf sowie des Bebauungsplans Se 32 für eine „Batteriespeicheranlage“ in Sechtem. Zudem wurde die 20. Änderung des Flächennutzungsplans in Widdig beraten. Für den Bebauungsplan Se 21 in Sechtem erfolgte nach erneuter Offenlage der Satzungsbeschluss. Ein weiteres Thema war die Anwendung des „Bau-Turbos“ – hierzu wurden Leitlinien beraten und für ein Vorhaben in Kardorf die Zustimmung erteilt.
Die Haushaltskonsolidierung blieb ein zentrales Thema, über das im Haupt- und Finanzausschuss berichtet wurde. Zudem standen die Jahresabschlüsse für 2025 für die Stadt Bornheim, den Stadtbetrieb und das Wasserwerk zur Feststellung an. Der Verwaltungsrat des Stadtbetriebs befasste sich mit dem Verlustausgleich für 2026 und Berichten zu den Betriebsteilen, darunter das HallenFreizeitBad. Mehrere große Anfragen drehten sich um die Zukunft und notwendige Sanierung dieser Einrichtung sowie um die Sanierung städtischer Liegenschaften.
Der Umweltausschuss befasste sich mit konkreten Projekten: Ein Förderprogramm für „Dauerkulturen zur Starkregenvorsorge und zum Erosionsschutz“ wurde angepasst, ein Pilotprojekt zur Begrünung der Diergardtstraße beraten und die Umsetzung von PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften sowie der kommunalen Wärmeplanung behandelt. Ein Antrag für eine Baumschutzsatzung wurde diskutiert. Zudem ging es im Rat um Vereinbarungen zur finanziellen und bürgerschaftlichen Beteiligung der Stadt an Windenergieanlagen, insbesondere im Rheintal.
Verkehrsthemen beschäftigten mehrere Ausschüsse und den Bürgerausschuss intensiv. Ein Schwerpunkt lag auf dem Schulischen Mobilitätsmanagement, zu dem ein Beschluss zur Etablierung gefasst wurde. Konkrete Planungen betrafen den Neubau des Feldchenwegs in Waldorf, die Modernisierung der Wirtschaftswege Theisenkreuzweg und Neuweg sowie die P+R-Anlage am Bahnhof Roisdorf. Zahlreiche Bürgeranregungen behandelten die Verkehrssituation an verschiedenen Orten, darunter die Mainzer Straße in Roisdorf, die Bahnhofstraße in Sechtem und die Jennerstraße in Hemmerich. Auch die Streckenführung der Buslinie 817 und die Anbindung der Rheinorte waren Thema.
Der Jugendhilfeausschuss verabschiedete den Kinder- und Jugendförderplan sowie den Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2026 bis 2030. Die Schullandschaft war ebenfalls ein Dauerthema: Es ging um die Medienentwicklungsplanung, die Sanierung von Sportstätten und Kunstrasenplätzen, die Entwicklung des Schulstandorts Merten und die Vorstellung des Sportstättenentwicklungsplans. Im Ausschuss für Soziales wurden Budgetanmeldungen für den Doppelhaushalt 2027/2028 beraten.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine breite Palette an Themen, von der strategischen Infrastrukturplanung bis zur unmittelbaren Verbesserung der Lebensqualität in den Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bornheim (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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