Boizenburg/ Elbe, Stadt

Zwischen neuen Sportanlagen, einem umstrittenen Feuerwerksverbot und der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts – in Boizenburg/Elbe wurde in den letzten Monaten eine Vielzahl kommunalpolitischer Themen beraten und entschieden.

🏗️ Beschlüsse für Bauprojekte und Vereine

Mit breiter Mehrheit hat die Stadtvertretung mehrere konkrete Förderungen beschlossen: Für den Neubau eines Vereinsheims auf dem Sportplatz „Grüner Weg“ wurde eine kommunale Anschlussfinanzierung in Höhe von 42.564,70 Euro bewilligt. Zudem stimmte sie der Kofinanzierung für eine LED-Flutlichtanlage des SG Aufbau Boizenburg e.V. zu. Für die Erweiterung der Regionalen Schule Rudolf Tarnow wurde eine überplanmäßige Auszahlung von 26.120,09 Euro beschlossen.

🎆 Knappe Entscheidung gegen Feuerwerke

Eine kontroverse Debatte gab es um den Einsatz von Pyrotechnik: Der Wirtschaftsausschuss lehnte einen Verzicht auf Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen zunächst ab. In der Stadtvertretung wurde der Antrag dann mit knapper Mehrheit von 8 zu 7 Stimmen (bei einer Enthaltung) in geänderter Fassung beschlossen.

📈 Weichenstellungen für die Stadtentwicklung

Ein zentrales Thema war die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK). Nach der finalen Vorstellung durch ein Planungsbüro im September berieten alle Fachausschüsse im Oktober über die Schwerpunktsetzung und das Bürgerbeteiligungsverfahren für die 3. Fortschreibung. Mehrere Ausschüsse befürworteten die vorgeschlagenen Pläne einstimmig. Zudem wurde die Beschaffung eines neuen Hilfeleistungs-Löschfahrzeugs (HLF20) über die Landesbeschaffung mehrfach einstimmig befürwortet.

🌱 Planungen für Umwelt und Verkehr

Weitere Beratungsthemen waren ein Konzept zur Klimaanpassung, die mögliche Ausweisung einer Hundefreilauffläche im Hafenbereich und die Änderung der Sondernutzungssatzung. Im Bereich Verkehr standen der Verkehrsentwicklungsplan und der aktuelle Planungsstand für eine neue Bushaltestelle im Wohngebiet Elbgarten im Ortsteil Vier auf der Agenda.