Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bochum ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 363.441 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 57 Sitzungen, 1.822 Tagesordnungspunkte, 161 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bochum finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Bebauungsplänen, der Verteilung von Millionen-Fördermitteln und einer Resolution in Wattenscheid: Die Bochumer Gremien hatten im ersten Quartal 2026 ein umfangreiches Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Bebauungsplan für das neue Polizeipräsidium am Harpener Hellweg (Bebauungsplan Nr. 832) wurde zur Entscheidung vorgelegt. Das Projekt umfasst neben dem Präsidium auch die Entwicklung angrenzender Gewerbeflächen, die Sicherung von Waldflächen und die Schaffung einer Grünverbindung. Ebenfalls auf dem Weg zur finalen Entscheidung ist der Bebauungsplan Nr. 1034 für das ehemalige Druckereigelände an der Hüttenstraße. Hier sollen drei Wohngebäude mit etwa 200 Wohneinheiten und eine Kindertagesstätte entstehen. Für drei weitere Großprojekte – die Schulbauten, das „Haus des Wissens“ und den Umbau des ehemaligen Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“ – wurden jeweils politische Baubegleitgremien eingerichtet.
Die Zustimmung zu den Wirtschaftsplänen der städtischen Gesellschaften für 2026 war ein zentraler Punkt. Der Rat stimmte unter anderem den Plänen der VBW Bauen und Wohnen GmbH (Investitionsvolumen: 52,7 Mio. Euro) und der Bochum Marketing GmbH zu. Ein weiterer wichtiger Beschluss betraf die Verwendung von Fördermitteln aus dem NRW-Infrastrukturgesetz für die Jahre 2025 bis 2036. Die Verwaltung legte Maßnahmenlisten für die Bereiche Bildung und Betreuung, Sanierung kommunaler Liegenschaften sowie Verkehr, Digital, Sport und Krise vor.
Im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit stand der Bebauungsplan Nr. 1031 für das Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg im Fokus. Ziel ist der dauerhafte Schutz, Erhalt und die Entwicklung der vorhandenen Grünflächen. Zudem wurde das Begleitende Nachhaltigkeitsforum der Stadt Bochum neu besetzt. Es soll die städtische Nachhaltigkeitsstrategie mit fachlicher Expertise unterstützen. In den Bezirken wurde zudem über ein einheitliches Grillkonzept für öffentliche Park- und Grünanlagen beraten, das Verbotszonen und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorsieht.
Die Bezirksvertretungen befassten sich mit ordnungsbehördlichen Verordnungen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage. Anträge lagen für die Stadtbezirke Mitte (Innenstadt), Ost (Langendreer), Südwest (Linden) und Wattenscheid vor, meist anlässlich lokaler Feste wie dem „Sommerfest“ in Wattenscheid oder „Bänke raus“ in Langendreer. In der Bezirksvertretung Wattenscheid sorgte eine Resolution der demokratischen Fraktionen für Aufsehen. Sie forderten die Distanzierung vom stellvertretenden Bezirksbürgermeister Cedric Sontowski und dessen Rücktritt aufgrund öffentlicher Vorwürfe.
Weitere Themen waren die Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates, um sie an die Digitalisierung anzupassen. Die Verwaltung kündigte zudem die Ablösung des alten Personalmanagementsystems durch SAP HCM an, um Prozesse zu modernisieren. In den Bezirken wurden zahlreiche lokale Projekte beschlossen, darunter die Erweiterung einer Streuobstwiese in Bochum-Süd, die Sanierung von Hochbeeten in Mitte und die Förderung des Mädchenfußball-Projekts „Mädchen an den Ball“ in mehreren Stadtbezirken.
Die Sitzungen zeigten einen Schwerpunkt auf der konkreten Umsetzung von Bauprojekten und der Verteilung von Fördermitteln, flankiert von Themen der Stadtentwicklung, Nachhaltigkeit und bezirklicher Angelegenheiten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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