Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bocholt ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 71.074 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 68 Sitzungen, 681 Tagesordnungspunkte, 141 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bocholt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Digitalisierung der Schulen bis zu neuen Baugebieten: Die Bocholter Stadtpolitik hat im Juni und Juli 2026 zahlreiche konkrete Weichen gestellt. Die Stadtverordnetenversammlung fasste dabei die meisten Beschlüsse.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 15. Juli mit breiter Mehrheit mehrere Bebauungspläne. Dazu zählen der Bebauungsplan SW 45 an der Dingdener Straße, die 3. Änderung des Bebauungsplans SW 2 im Westend sowie die Fortschreibung des Rahmenplans Nord. Ebenfalls gebilligt wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan für ein Edeka-Vorhaben an der Werther Straße inklusive des zugehörigen Durchführungsvertrags. Bereits im Planungsausschuss wurden im Juni und Juli die Weichen für neue Bauleitplanungen gestellt, darunter Vorhaben für einen Solarpark in Mussum, ein Gebiet "An den Tonwerken" sowie die Planungen "Ascheplatz Barlo" und "Frankenstraße/Wachtelschlag".
Ein zentrales Thema war die IT-Ausstattung der Schulen: Die Stadtverordnetenversammlung stimmte am 15. Juli mit 42 Ja-Stimmen für die weitere Nutzung zentraler Cloud-Dienste in den Bocholter Schulen. Dieser Punkt war zuvor intensiv in Fachausschüssen wie dem Schulausschuss und dem Ausschuss für Digitalisierung beraten worden, wo es auch Änderungsanträge verschiedener Fraktionen gab. Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschloss zudem einstimmig die Weiterentwicklung eines Kriterienkatalogs zum Schutz der Landwirtschaft bei der Bewertung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen.
Die Stadtverordneten fassten weitere Beschlüsse: Sie genehmigten die Vergabe von Bauarbeiten für die Clemens-Dülmer Grundschule und passten die Friedhofssatzung sowie die Friedhofsgebührenordnung an. Die Änderung des Stellenplans 2026 wurde hingegen mehrheitlich abgelehnt (33 zu 11 Stimmen). Einstimmig angenommen wurde der Antrag der SPD für die Installation von Trinkbrunnen in der Innenstadt. In den Fachausschüssen wurden unter anderem der Breitbandausbau, die Schulentwicklungsplanung, die Betreuung von Schulkindern und die internationale Zusammenarbeit beraten.
Die Sitzungen zeigen eine kommunalpolitische Agenda, die von konkreten Bauprojekten über digitale Infrastruktur bis hin zu sozialen Themen reicht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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