Bocholt, Stadt

Zwischen Solarparks, Schul-IT und der Suche nach Theaterstühlen: Die Bocholter Gremien hatten in den letzten Monaten ein breites und teils kurioses Aufgabenspektrum zu bewältigen.

🏗️ Bauleitplanung und Großprojekte in Bewegung

Gleich mehrere Baugebiete und Infrastrukturprojekte wurden vorangetrieben. Für das Neubaugebiet Mussum wurde der Verkauf von Wohnbaugrundstücken beraten und die Planung für einen Solarpark auf den Weg gebracht. Zudem standen die Erweiterung des Gewerbegebiets Holtwick und der Ankauf von Flächen für den geplanten Westring auf der Agenda. Das Projekt „Kubaai“ wurde in mehreren Ausschüssen regelmäßig im Sachstandsbericht behandelt, was auf seine fortlaufende Bedeutung hindeutet.

🌱 Abstimmung: Kriterien für Solarparks auf Freiflächen

Ein konkretes Ergebnis gab es bei der Bewertung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen: Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr stimmte am 13. Mai mit 12 Ja-Stimmen für die Weiterentwicklung des Kriterienkatalogs zum Schutz der Landwirtschaft. Der Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde damit angenommen.

🚸 Bildung und Betreuung im Fokus

Die Schulentwicklung war ein zentrales Thema. Der Schulausschuss befasste sich mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans, dem Ausbaustand der Offenen Ganztagsschulen (OGS) und der Finanzierung des Projekts „Frühstart“ an der Hohe-Giethorst-Schule. Kontrovers diskutiert wurde die Nutzung von Cloud-Diensten wie Microsoft 365 an Schulen, zu denen es Anträge von AfD und Linke gab.

💡 Digitalisierung, Mobilität und soziale Fragen

Ein breites Themenspektrum bewegte die Fachausschüsse: Im Digitalisierungsausschuss ging es um Open-Source-Lösungen für die Stadt-IT und eine mögliche Kooperation mit der Hochschule. Der Sozialausschuss behandelte die Unterbringung Geflüchteter und Anträge zu Parkerleichterungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Im Betriebsausschuss der ESB wurden Anträge zur Umgestaltung der alten Trauerhalle und zur Einführung von Pfandringen an Mülleimern beraten.

🎭 Kultur, Kontrolle und kurioses Nachfragen

Während im Kulturausschuss die Stadtmarke Bocholt und eine geplante Gedenkstele im Stadtwald Themen waren, sorgten in der Stadtverordnetenversammlung Anfragen für Aufsehen: Mehrere Politiker erkundigten sich nach dem Verbleib denkmalgeschützter Theaterstühle, die offenbar verschwunden sind. Zudem wurde über eine Initiative zum Erhalt der DB-Agentur am Bahnhof und die Nutzung von Dachbegrünung als Klimaschutzmaßnahme beraten.

Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendiger Infrastrukturplanung, sozialer Daseinsvorsorge und teils überraschenden Detailfragen des Alltags.