Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bleckede finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Stadt Bleckede vor wichtigen Entscheidungen zu Finanzen, Steuern und der langfristigen Abwasser‑Versorgung. Der Ausschuss für Finanz‑ und Förderangelegenheiten legte den Grundstein für die Jahresabschlüsse, während gleichzeitig die Zweitwohnungssteuer neu geregelt und ein 20‑jähriger Vertrag mit der Avacon Wasser GmbH beschlossen wurde.
Der Ausschuss genehmigte die Ausgestaltung eines neuen Vertrags, der die Zusammenarbeit zwischen Bleckede und der Avacon Wasser GmbH ab dem 01. Januar 2029 um weitere 20 Jahre verlängert. Kern des Vertrags ist die Neuverhandlung der Betriebsführungspauschale sowie die Anpassung mehrerer weiterer Vertragsbestandteile, um die Finanzierungskonditionen und die Planungssicherheit für die Schmutzwassergebühren zu sichern.
Im Rahmen einer Satzungsänderung wird der Steuersatz von 4,5 % auf 5,0 % angehoben. Gleichzeitig werden die Berechnungsgrundlagen (§ 3), der Erhebungszeitraum (§ 5) und ein neuer Paragraph zur Datenübermittlung (§ 9) angepasst, um den geänderten rechtlichen Vorgaben zu entsprechen und eine korrekte Erhebung sicherzustellen.
Die Verwaltung informierte über den aktuellen Stand der Jahresabschlüsse der Stadt und ihrer verbundenen Unternehmen. Während die Prüfungen für 2021 und 2022 noch laufen, sollen alle Abschlüsse für die Jahre 2017 bis 2025 im ersten Quartal 2026 dem Rat vorgelegt werden.
Der Blick nach vorn zeigt, dass Bleckede mit klaren finanziellen Vorgaben, einer angepassten Steuerpolitik und gesicherter Infrastruktur für die Abwasserentsorgung gut gerüstet ist.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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