Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bleckede ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 9.613 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 70 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bleckede finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
44 Pflegebetten, 70 Wohnungen und eine längere Beleuchtungsdauer – in Bleckede standen in den letzten Monaten mehrere stadtentwicklungsrelevante Themen auf der Tagesordnung. Die Ausschüsse befassten sich mit konkreten Bauprojekten, Infrastrukturmaßnahmen und finanziellen Weichenstellungen.
Gleich zwei verwandte Planungen für das Areal des ehemaligen Krankenhauses an der Robert-Koch-Straße wurden im Bauausschuss behandelt: Zum einen der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 38 „Pflegewohnen Robert-Koch-Straße“. Zum anderen die 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Robert-Koch-Straße - Süd“, die den Weg für drei dreigeschossige Neubauten ebnen soll. Laut Vorlage sind dort insgesamt 44 Pflegebetten, 35 Eigentums- und 35 Mietwohnungen geplant. Die Kosten des Verfahrens trägt der Vorhabenträger.
Auch die städtische Infrastruktur war ein Thema: Das Ingenieurbüro igbv stellte die Planungen für die baulichen Maßnahmen zur Umstufung der Ortskernentlastungsstraße „Am Bleckwerk“ zur Landesstraße 219 vor. Ein weiteres Thema war die öffentliche Sicherheit: Der Ausschuss befasste sich mit der Anpassung der Betriebszeiten der Straßenbeleuchtung. Vorgeschlagen wurde, die Abschaltung künftig um 23:00 Uhr statt um 22:00 Uhr vorzunehmen, nachdem es Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zu mangelnder Sicherheit und Mobilitätseinschränkungen gegeben hatte.
Im Finanzausschuss ging es um weitreichende Verträge und Abgaben: Beraten wurde die Vertragsgestaltung mit der Avacon Wasser GmbH zur Fortführung der Zusammenarbeit in der Abwasserentsorgung ab 2029 für weitere 20 Jahre. Zudem wurde die 2. Änderungssatzung zur Zweitwohnungssteuer behandelt, die eine Erhöhung des Steuersatzes von 4,5 auf 5,0 Prozent vorsieht. Ebenfalls auf dem Tisch lag eine Sachstandsmitteilung: Die Jahresabschlüsse der Stadt für die Jahre 2017 bis 2025 sollen dem Rat im ersten Quartal 2026 vorgelegt werden.
Die behandelten Themen zeigen Schwerpunkte in der Bleckeder Kommunalpolitik: von der Schaffung neuen Wohnraums über die Anpassung der Infrastruktur bis hin zur Sicherung der finanziellen Grundlagen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bleckede (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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