Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bitburg ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 15.700 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 38 Sitzungen, 183 Tagesordnungspunkte, 44 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bitburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Gründung neuer Stadtwerke über den Ausbau von Schulen bis zur Planung neuer Wohngebiete: Die Bitburger Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Hier sind die wichtigsten beschlossenen Projekte und behandelten Themen.
Gleich zwei große Bauvorhaben schreiten voran: Der Ersatzneubau der Sporthalle und die Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd wurden durch zahlreiche Auftragsvergaben für Gewerke wie Landschaftsbau, Malerarbeiten und Schreinerarbeiten konkretisiert. Zudem wurde das Bauprogramm für dieses Projekt mit 16 zu 1 Stimmen erweitert. Parallel läuft der Neubau eines Sportfunktionsgebäudes in Bitburg-Stahl, für den ebenfalls bereits mehrere Lose vergeben wurden. Ein weiterer Meilenstein: Der Werkausschuss und der Stadtrat beschlossen einstimmig die Gründungssatzung für die neuen Stadtwerke Bitburg AöR, inklusive der Vorstellung des Personalbedarfs.
Die Innenentwicklung wird aktiv vorangetrieben. Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz billigte einstimmig die Änderung von Bebauungsplänen für die Bereiche „Stahler Weg“ und „Masholderer Höhe“, die später auch der Stadtrat beschloss. Zudem wurden die Aufstellungsverfahren für neue Pläne am „Kreisverkehrsplatz Kölner Straße/B 257“ und für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) eingeleitet. Für den Bereich „Im Leuchensang“ wurden Änderungen für eine Radweganbindung (einstimmig) und eine Straßenanbindung zum Ostring (15:2 Stimmen) auf den Weg gebracht. Konkrete Bauanträge für Wohnhäuser, etwa für zwei Gebäude mit je sechs Wohnungen in Masholder oder ein Haus mit 19 Einheiten in der Thilmanystraße (12:2 Stimmen), wurden beraten.
Eine Vielzahl von Maßnahmen zur Instandhaltung und zum Ausbau der Infrastruktur wurde beschlossen. Dazu zählen die Deckensanierung „Im Leuchensang“, der Ausbau der Eifelstraße und der Theobald-Simon-Straße sowie die provisorische Herstellung einer Querung am Bedaplatz. Einstimmige Beschlüsse gab es auch für die Beseitigung von Hochwasserschäden an mehreren Nebengewässern der Nims und für Sicherungsarbeiten am Büchelsbach und an der Ufermauer „An der Römerschmelze“ in Stahl.
Der Hauptausschuss stimmte einstimmig einer Rahmenvereinbarung zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes für Grundschulkinder im Kreis zu. Zudem wurden die Verpflegungsentgelte in Kitas und Grundschulen zum 1. August 2026 angepasst. Für mehr Klimaschutz wurde die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung vorgestellt und ein Konzept zur Strombewirtschaftung für kommunale Liegenschaften beschlossen. Der Jugendrat plante Veranstaltungen wie ein Open-Air-Kino und ein 3x3-Basketballturnier.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt in Bewegung, die mit der Gründung eigener Stadtwerke strukturelle Weichen stellt und gleichzeitig in Bildung, Sport, Wohnraum und Infrastruktur investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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