Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bischofswerda ist eine Kommune in Sachsen mit rund 10.623 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 158 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bischofswerda finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Über 1,6 Millionen Euro für Freianlagen, neue Feuerwehrhäuser und die Planung von Wohngebieten: In Bischofswerda standen in den letzten Monaten große Bau- und Entwicklungsprojekte im Fokus der politischen Gremien.
Das mit Abstand präsenteste Thema war der Umbau des ehemaligen Kulturhauses. Hier wurden zahlreiche Einzelvergaben beschlossen: Für die Freianlagen (Los 81) soll die N-Bau GmbH für rund 1,64 Millionen Euro beauftragt werden. Weitere Vergaben betrafen die Küchentechnik, die Beleuchtung, den Parkplatz Schmöllner Weg sowie Arbeiten an Fassade, Türen und Malerarbeiten. Zudem wurden Nachtragsbeschlüsse für bereits laufende Leistungen wie die Rohbauarbeiten gefasst, um zusätzliche Kosten in Höhe von über 200.000 Euro zu decken.
Gleich zwei Feuerwehrhäuser sind in Planung oder im Bau. Für den Ersatzneubau in Goldbach wurden mehrere Gewerke vergeben, darunter die Lüftungsanlage für etwa 58.400 Euro und die Ausstattung für rund 76.000 Euro. Parallel informierte der Ortschaftsrat Schönbrunn über den Planungsstand für ein neues Gerätehaus vor Ort. Zudem befasste sich der Stadtrat mit der Beschaffung eines neuen Löschfahrzeugs (LF 20) für die Feuerwehr Bischofswerda.
Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbeflächen schreitet voran: Der Stadtrat wog Stellungnahmen zu den Bebauungsplänen für ein Nahversorgungszentrum an der Neustädter Straße (Nr. 45) und für Wohnbebauung in Belmsdorf (Nr. 43) ab. Zudem wurde der Bebauungsplan für das „Wohngebiet Putzkauer Straße“ als Satzung beschlossen und damit rechtskräftig. Für den Ortsteil Goldbach wurde eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 beraten und eine Ergänzungssatzung auf den Weg gebracht, um die Bebauung eines Grundstücks zu ermöglichen.
Im Verwaltungsbereich wurden mehrere Beschlüsse gefasst: Die Stadt will dauerhaft auf ihr Vorkaufsrecht bei Flächennaturdenkmälern verzichten, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Für das Festjahr „800 Jahre Bischofswerda“ wurden Mittel zur Vorfinanzierung bereitgestellt. Zudem beschäftigten sich die Gremien mehrfach mit der Annahme von Spenden und dem Erlass von Gebühren für städtische Veranstaltungen. Eine Neufassung der Spielautomatensteuersatzung, die eine Erhöhung des Steuersatzes auf 16% vorsieht, wurde auf den Weg gebracht.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Kommune im Wandel, die parallel an der Sanierung des historischen Zentrums, dem Ausbau der Infrastruktur und der Schaffung neuen Wohnraums arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bischofswerda (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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