Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenwerder ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 8.116 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 269 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuem Wohngebiet und der Suche nach erneuerbaren Energien: Die Gemeindevertretung und ihre Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Ein zentrales Thema war die weitere Planung für das neue Wohngebiet „Birkenwerder West“. Der Ausschuss für Ortsentwicklung und später die Gemeindevertretung befassten sich mit der Abwägung von Stellungnahmen und billigten die Entwürfe für den Bebauungsplan Nr. 33a sowie die 1. Änderung des Flächennutzungsplans für die öffentliche Auslegung. Die Planung liegt in einer Trinkwasserschutzzone, weshalb die Überbaubarkeit begrenzt wird. Zuvor war bereits die Veränderungssperre für das Gebiet verlängert worden, um die Planung zu sichern. Zudem wurden drei neue Straßen in diesem Gebiet – „An der Ziegelei“, „Am Alten Sägewerk“ und „Schifferweg“ – als öffentliche Straßen gewidmet.
Die Gemeinde hat einen Kommunalen Wärmeplan beschlossen, der Strategien zur Reduzierung von Treibhausgasen in der Wärmeversorgung bis 2045 enthält. Parallel wurde diskutiert, dass verbindliche Entscheidungen zur Ausweisung von Wärmenetzen nur nach Beschluss der Gemeindevertretung erfolgen sollen. Ein weiterer Fokus lag auf Photovoltaik: Es wurde die Errichtung einer PV-Anlage auf der Pestalozzi-Grundschule vorbereitet und über geeignete Freiflächen für PV-Anlagen unterhalb der 380-kV-Leitung und am Grenzweg beraten.
Im Verkehrswesen gab es eine klare Weichenstellung: Die Gemeinde verzichtet auf einen geplanten Gehwegneubau in Birkenwerder Nord entlang der Landesstraße L 20. Stattdessen soll der Bürgermeister Gespräche führen, um einen reinen Radweg an dieser Stelle zu realisieren und so eine Lücke im Radwegenetz zu schließen. Zudem wurde geprüft, ob das Abschleifen von historischem Kopfsteinpflaster auf Gemeindestraßen eine sinnvolle Alternative zur Asphaltierung sein könnte, um den Charakter zu erhalten und die Fahrbarkeit zu verbessern.
Ein wiederkehrendes Thema war mehr Transparenz: Nach intensiver Beratung in mehreren Gremien wurde die Einführung eines Audio-Livestreams für alle öffentlichen Sitzungen beschlossen, dessen Aufzeichnungen drei Monate lang abrufbar sein sollen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, Konzepte für die zukünftige Organisation kommunaler Liegenschaften und des Wohnungsbaus in einer geeigneten Gesellschaftsform zu prüfen.
Weitere Beratungen betrafen unter anderem die Vergabe von Fördermitteln an Vereine, die Umrüstung der Sportplatzbeleuchtung auf LED, die Namensänderung der Pestalozzi-Grundschule und die Annahme einer alten Trafostation als Artenschutzturm.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK OberhavelUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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