Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenfeld ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 10.119 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 68 Tagesordnungspunkte, 22 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Ortsmitte bis zum Heubuckelweg: In den letzten Monaten standen in Birkenfeld wichtige Weichenstellungen für die künftige Entwicklung auf der Tagesordnung. Zwischen konkreten Bauprojekten und grundlegenden Planungen war der Gemeinderat gefordert.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben. Der Gemeinderat beriet über die überarbeiteten Entwürfe für die Gebiete „Grösseltal“ und „Alte Pforzheimer Straße Ost“ und beschloss die öffentliche Beteiligung. Für das „Heubuckelweg“-Gebiet wurde im Januar der Aufstellungsbeschluss gefasst und eine Veränderungssperre erlassen, um Bebauungsmöglichkeiten im rückwärtigen Grundstücksbereich zu schaffen. Parallel dazu soll eine Machbarkeitsstudie für das Baufeld 1 auf dem ehemaligen Dittus-Areal und am Marktplatz 1 erstellt werden – ein zentraler Baustein der Innenentwicklung.
Ein großes Thema war die Alte Pforzheimer Straße (K 4538). Im Februar wurde über die Einrichtung einer Tempo-30-Zone zwischen Sonnenkreisel und Kleinbahntrasse beraten. Im März stand dann die umfassende Erhaltungsmaßnahme für die Kreisstraße in der Ortsdurchfahrt (vom Bugholz- bis zum Sonnenkreisel) sowie für die Gutenbergstraße auf dem Plan. Die Verwaltung schlug vor, auf zusätzliche Querungshilfen zu verzichten, um Mehrkosten und Verzögerungen zu vermeiden. Für die lebendige Ortsmitte wurde zudem die Beauftragung eines Mobilitätskonzeptes vorberaten.
Die Gemeinde investiert in ihre Infrastruktur: Für das Gebäude Stadionstraße 6 der Gemeindewerke wurden die Umbau- und Sanierungspläne vorgestellt und der Baubeschluss gefasst. Im Rathaus selbst steht die Ersatzbeschaffung der Bestuhlung im großen Sitzungssaal und in den Besprechungsräumen an. Der Turnverein Obernhausen kann auf ein neues Vereinsheim hoffen; der Gemeinderat stimmte einem Erbbaurechtsvertrag mit einer Laufzeit von 50 Jahren zu.
Der Haushaltsplan 2026 samt der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe wurde eingebracht und final beschlossen. Die Jahresabschlüsse 2024 der Gemeindewerke, der Abwasserbeseitigung, der Technischen Dienste und des Eigenbetriebs Grundstücke und Immobilien wurden festgestellt. Im Sozialbereich wurde die externe Vergabe der „Neukonzeptionierten Jugendarbeit“ beschlossen. Für die Kita-Betreuung wurde festgelegt, dass ab dem Kindergartenjahr 2026/2027 wieder auswärtige Kinder aufgenommen werden dürfen, sofern kein Birkenfelder Kind zurückstehen muss.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde, die sowohl an konkreten Bauvorhaben als auch an langfristigen Konzepten für Wohnen, Verkehr und das soziale Miteinander arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV BirkenfeldPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.