Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenfeld ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 10.119 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 50 Tagesordnungspunkte, 11 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßensanierung, neuen Wohngebieten und der Sanierung des Rathauses: In Birkenfeld standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich zwei große Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für das „Dittus-Areal“ und den „Marktplatz 1“ wurde eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Im Juli folgten dann konkrete Schritte: Die Ergebnisse der Studie für Baufeld 1 wurden vorgestellt, ein Aufstellungsbeschluss gefasst und die Beauftragung zur Erstellung eines Projektträgervertrages beschlossen. Parallel dazu wurden die Bebauungspläne „Grösseltal“ und „Alte Pforzheimer Straße Ost“ überarbeitet und die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet. Der Bebauungsplan „Alte Pforzheimer Straße“ erreichte im Juli sogar das finale Stadium mit der Beratung über eingegangene Anregungen und dem Beschluss zur Satzung.
Ein Schwerpunkt lag auf der Erneuerung der Kreisstraße K 4538 in der Ortsdurchfahrt Birkenfeld sowie der Gutenbergstraße. Die Verwaltung schlug dabei vor, auf zusätzliche Querungshilfen zu verzichten, um Mehrkosten und Verzögerungen zu vermeiden. Bereits im Februar wurde zudem die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf einem Abschnitt der Alten Pforzheimer Straße beraten. Auch die Feuerwehr profitiert von den Planungen: Für sie soll ein neuer Einsatzleitwagen (ELW 1) beschafft werden.
Die kommunale Wärmeplanung der Gemeindewerke schritt voran – im Juli wurde ein Zwischenbericht mit Maßnahmenplan vorgelegt und eine Bürgerinformationsveranstaltung angekündigt. Zudem planten die Gemeindewerke den Umbau und die Sanierung des Gebäudes Stadionstraße 6. Im Rathaus selbst steht die Ersatzbeschaffung der Bestuhlung im großen Sitzungssaal an. Finanziell wurden die Jahresabschlüsse 2024 für die Eigenbetriebe und der Haushaltsplan 2026 beraten und beschlossen. Der Gemeinderat stimmte außerdem der Annahme von Sachspenden aus dem Jahr 2025 im Wert von 3.478,60 Euro zu.
Neben diesen zentralen Themen wurden auch die Gebühren für die Bibliothek und Sporthallen angepasst, die Sanierung der Tennisplätze in Gräfenhausen gefördert und der Elternbeitrag für die Schulkindbetreuung festgelegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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