Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenfeld ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 10.119 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 49 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Straßensanierung: Der Birkenfelder Gemeinderat hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich zweimal stand die Sanierung der Alten Pforzheimer Straße (K 4538) und der Gutenbergstraße auf der Tagesordnung. Die Verwaltung schlug vor, von zusätzlichen Querungshilfen abzusehen, da dies Mehrkosten und Verzögerungen bedeutet hätte. Zudem beriet der Gemeinderat im Februar über die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf einem Abschnitt der Alten Pforzheimer Straße zwischen Sonnenkreisel und Kleinbahntrasse.
Die Innenentwicklung Birkenfelds schreitet voran: Für das Baufeld 1 auf dem ehemaligen Dittus-Areal und am Marktplatz 1 soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Bereits beschlossen wurden die Aufstellung des Bebauungsplans „Heubuckelweg“ und die Einleitung der Öffentlichkeitsbeteiligung für die überarbeiteten Entwürfe der Bebauungspläne „Grösseltal“ und „Alte Pforzheimer Straße Ost“.
Ein zentrales Thema war der Haushaltsplan 2026 samt der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und Wohnbaugesellschaften. Zudem wurden die Jahresabschlüsse 2024 der Gemeindewerke, der Abwasserbeseitigung, der Technischen Dienste und des Eigenbetriebs Grundstücke und Immobilien festgestellt. Bei den Vergaben wurde die Beschaffung eines Einsatzleitwagens für die Feuerwehr aufgrund zu hoher Kosten gestoppt und stattdessen eine Neuausschreibung vorbereitet. Die externe Jugendarbeit soll neu konzeptioniert und vergeben werden.
Der Gemeinderat stimmte der Annahme von Sachspenden aus dem Jahr 2025 im Gesamtwert von 3.478,60 Euro zu. Für das Rathaus wurde die Ersatzbeschaffung der Bestuhlung in den Sitzungs- und Besprechungsräumen beraten. Außerdem wurde die Hundesteuer ab Januar 2026 erhöht und der Wirtschaftsplan für die Forstbewirtschaftung beschlossen, der einen Gewinn von 3.000 Euro vorsieht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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