Bielefeld, Stadt

🏙️ Bielefeld: Von der Kunsthalle bis zur Kita – was die Stadt bewegt

Zwischen einem Millionenprojekt für die Kunsthalle, neuen Tempo-30-Zonen und der Suche nach Kita-Plätzen: Die Bielefelder Politik hatte im Juni ein volles Programm. In den Bezirksvertretungen drehte sich vieles um Verkehr, Sicherheit und die Nahversorgung, während im Rat ein großes Kulturprojekt beschlossen wurde.

🏛️ Rat beschließt Generalsanierung der Kunsthalle

Der Rat der Stadt Bielefeld hat am 11. Juni die zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld einstimmig beschlossen. Dies war der zentrale Beschluss in einer Reihe von Sondersitzungen mehrerer Ausschüsse. Ein Änderungsantrag der Linken wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ebenfalls beschlossen wurde eine Anpassung der Vergnügungssteuersatzung. Einen Antrag der AfD zur ersatzlosen Schließung des Kommunalen Integrationszentrums lehnte der Rat mit großer Mehrheit ab.

🚦 Verkehr und Sicherheit in den Stadtteilen

Die Bezirksvertretungen befassten sich intensiv mit der Verkehrssicherheit. In Mitte wurde eine Tempo-30-Zone in der Wertherstraße mit Mehrheit beschlossen. Zudem stimmte die Bezirksvertretung einstimmig für die Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule Hellingskampschule. In Heepen wurden drei Anregungen für mehr Verkehrssicherheit einstimmig angenommen: eine Tempo-30-Zone in der Mehlstraße sowie Verkehrsberuhigungen in der Straße Lämmkenstatt und an der Stedefreunder Straße. In Senne wurde die Prüfung eines Zebrastreifens vor der Grundschule Windflöte beantragt.

🚧 Bauen und Wohnen: Neue Pläne und Anträge

In Heepen wurde der Bebauungsplan Nr. III/A 18 "Niewaldstraße" einstimmig beschlossen. Zudem stimmte die Bezirksvertretung dem Verkehrskonzept für Baumheide und der Wohnbauentwicklung einer Fläche an der Straße Am Kuhlenbrink jeweils einstimmig zu. In Mitte gab es eine erste Lesung für den Bildungscampus an der Herforder Straße/Feldstraße. Die Aufhebung eines alten Bebauungsplans im Gebiet Spindelstraße wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt. In Dornberg wurde das Verfahren zur Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" eingestellt.

🚌 ÖPNV, Radverkehr und Straßenschäden

Die Mobilität war ein Dauerthema. In Sennestadt wurde nach dem Sachstand zur Stadtbahnverlängerung (Mobilitätslinie) gefragt, in Dornberg nach dem Stand der Stadtbahnverlängerung Linie 4. Mehrere Bezirke befassten sich mit dem "Kommunalen Schulmobilitätskonzept". Konkrete Anträge gab es unter anderem für mehr Fahrradständer, die Ausweitung des Leihradsystems "MeinSiggi" in Brackwede und die Ausweisung der Bavostraße in Dornberg als Fahrradstraße. Straßenschäden wurden in Sennestadt (Uchteweg/Elbeallee) und Brackwede (Wohngebiete nördlich Friedhof) angesprochen.

🧒 Bildung, Betreuung und Soziales

Der Schul- und Sportausschuss beriet über die Schulentwicklungsplanung und die Versorgung mit OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27. In Brackwede ging es um die Kapazitätsanpassung in Kitas und die Trägerschaft für eine neue Einrichtung. Der Jugendhilfeausschuss setzte den Schwerpunkt auf Kinderschutz und die Versorgungssituation bei Hilfen zur Erziehung. Im Sozialausschuss wurde die Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget einstimmig beschlossen. Der Seniorenrat beschäftigte sich mit Themen wie Delir-Prävention und dem Basisgesundheitsbericht.

🌳 Umwelt, Klima und Abfall

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschloss einstimmig die Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs. Die Neufassung der Entgeltordnung für Dienstleistungen des Umweltbetriebs wurde gegen den Vorschlag der FDP beschlossen. Ein Antrag für ein Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln wurde in einer überarbeiteten Fassung von CDU und SPD einstimmig angenommen. Ein Antrag zur Erstellung eines Maßnahmenkatalogs für die Klimaziele wurde mehrheitlich abgelehnt.

📚 Kultur, Freizeit und Stadtleben

Neben dem Großprojekt Kunsthalle standen auch andere Themen auf der Agenda. Der Kulturausschuss nahm die Geschäftsberichte 2025 von Kulturamt, Stadtarchiv und Volkshochschule zur Kenntnis. In Schildesche wurde über die Attraktivierung des Bültmannshofs und mögliche Standorte für "Plauderbänke" gesprochen. Für die Bezirksvertretungen Heepen, Brackwede, Senne, Sennestadt, Stieghorst, Dornberg, Jöllenbeck und Mitte wurde jeweils das VHS-Programm 2026 beschlossen.

Die Sitzungen zeigen eine aktive Stadtpolitik, die sich von der Grundversorgung in den Stadtteilen bis zu großen Investitionen in die Kultur erstreckt. Während die Bezirke viele lokale Anliegen vorantreiben, wurden im Rat mit der Kunsthallen-Sanierung und der Vergnügungssteuer auch stadtweite Weichen gestellt.