Biebesheim am Rhein

Zwischen der Wahl neuer Gremien und der Sanierung der Waldstraße: In Biebesheim am Rhein standen in den letzten Monaten sowohl organisatorische Weichenstellungen als auch konkrete Bauprojekte auf der kommunalpolitischen Agenda.

🏛️ Gremienbildung und Ehrungen

Nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2026 wurden in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 23. April die Vorsitzenden, Schriftführer und Mitglieder für zahlreiche Ausschüsse und Kommissionen gewählt. In der Folge wurden auch die Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Bau, Umwelt und Soziales bestimmt. Ehemalige Mandatsträger der vorherigen Legislaturperiode wurden im März und Juni zudem für ihre Arbeit geehrt.

🚧 Infrastruktur und Bauprojekte

Ein Schwerpunkt lag auf konkreten Bauvorhaben. Die grundhafte Sanierung der Waldstraße wurde mehrfach beraten, zuletzt im Juni mit der Beauftragung der Leistungsphasen 6 bis 9 plus örtliche Bauüberwachung. Auch die Zukunft des Tennisareals war ein Dauerthema: Nach einer Konzeptvorstellung für eine Tennishalle im Mai wurde im Juni die Beschlusslage bestätigt und die Projektentwicklung fortgeführt. Parallel liefen vertrauliche Verhandlungen zu Verträgen für die Tennishalle und eine Padelanlage. Für das Neubaugebiet „Wohnen Nord“ wurde ein Teilnehmerwettbewerb vorbereitet, und der Bebauungsplan „Zweifeldsporthalle“ ging in die formelle Beteiligungsphase.

🏠 Soziales, Jugend und Kita

Die Jugendarbeit und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wurde intensiv diskutiert. Die Einrichtung eines kommunalen Beteiligungsverfahrens für diese Gruppe wurde in mehreren Ausschüssen und der Gemeindevertretung behandelt, wobei die SPD und die AfD jeweils Änderungsanträge einbrachten. Ebenfalls regelmäßig auf der Tagesordnung: Die Kindertagesstätte „Wilhelm-Jockel“. Hier wurde im Juni ein Sachstandsbericht zur Gesamtmaßnahme mit aktuellem Kostenstand vorgelegt. Zudem beriet die Gemeindevertretung über den Erwerb des Evangelischen Gemeindehauses, das zu einem „Haus der Begegnung“ entwickelt werden soll.

📜 Satzungen, Klima und Finanzen

Eine Reihe von Satzungsänderungen wurden durch die Gremien begleitet, darunter die Hauptsatzung, die Sondernutzungs- und Plakatierungssatzung sowie die Satzung zur Unterbringung obdachloser Personen. Klimapolitisch standen der Startschuss für eine kommunale Wärmeplanung und ein kommunaler Klimaschutzplan auf dem Programm. Finanziell wurden der Jahresabschluss 2024 zur Kenntnis genommen, die Hebesätze für 2026 festgesetzt und der Haushalt 2026 mit seinem Investitionsprogramm beraten und beschlossen.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde im Wandel, die sich parallel zu notwendigen Verwaltungsakten mit der Sanierung ihrer Infrastruktur und der Gestaltung des sozialen Miteinanders beschäftigt.