Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Biberach an der Riß ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 33.708 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 36 Sitzungen, 251 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Biberach an der Riß finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Entwurf und Innenstadtquartier: In Biberach an der Riß standen zwischen Juni und November 2026 mehrere Vorlagen mit Abstimmungen auf der Tagesordnung.
23 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen: Der Gemeinderat billigte am 16. November den Entwurf und die Kostenberechnung für die Kita Rindenmooser Straße. Bereits am 25. Juni hatte er die Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit 18 zu 11 Stimmen mehrheitlich beschlossen. Beraten wurden außerdem die Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen und der Kitabericht 2025/26, die Ferienbetreuung von Grundschulkindern sowie die Schulkindbetreuung.
Für das Sanierungsgebiet Innenstadt Nord wurde am 16. November das städtebauliche Zielkonzept und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für „Bismarckring 20“ (Steigerlager) ohne Ja- und Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen einstimmig beschlossen. Der Bebauungsplan „Bismarckring/Mondstraße - 1. Änderung“ erhielt am 25. Juni 18 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen; er wurde mehrheitlich beschlossen. Die Flächenmeldung zum Flächennutzungsplan 2035 der VG Biberach wurde im Bauausschuss am 5. November mit 15 Ja-Stimmen und im Ortschaftsrat Stafflangen am 8. Oktober mit 7 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Mit 15 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme beschloss der Bauausschuss am 12. Oktober den Antrag zum Zukunftskonzept klimaresiliente Innenstadt abweichend. Für den Alten Postplatz billigte das Gremium am selben Tag Maßnahmen zur Entwässerung, zum Starkregenschutz und zum Hitzeschutz mit 11 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen abweichend. Der Gemeinderat beschloss am 28. Juli das weitere Vorgehen zur Nahwärmeversorgung mit 29 zu 1 Stimmen mehrheitlich. Der Ausbau der Breitbandstruktur in unterversorgten Bereichen wurde am 25. Juni mit 23 Ja- und 6 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. Das Qualitätsmanagementverfahren „Zukunftskommune Oberschwaben“ mit Klimaschutzbezug erhielt im Bauausschuss am 5. November 15 Ja-Stimmen; im Gemeinderat war es am 16. November ebenfalls Tagesordnungspunkt.
Der Bauausschuss billigte am 28. September die Erneuerung von Lichtsignalanlagen in der Memminger Straße und im Industriegebiet Aspach im Rahmen der Busbeschleunigung mit 14 Ja-Stimmen einstimmig. Bei der Gemeindeverbindungsstraße Blosenberg gab es 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung und 2 Befangenheiten; der Beschluss fiel mehrheitlich aus. Der Ortschaftsrat Ringschnait und der Bauausschuss befassten sich Anfang November zudem mit dem Ausbau einer barrierefreien Querungshilfe und eines Gehwegs entlang der K 7504 von Winterreute zu den Bushaltestellen an der B 312.
Die Sitzungen umfassten zahlreiche Themen mit konkreten Abstimmungsergebnissen – von der Kita-Planung bis zur Straßeninfrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Biberach an der Riß (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Biberach an der RißPoliscope GmbH
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