Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bernkastel-Kues ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 27.908 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 23 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 129 Sitzungen, 501 Tagesordnungspunkte, 107 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bernkastel-Kues finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bernkastel-Kues ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bernkastel-Kues, Brauneberg, Burgen, Erden, Gornhausen, Graach an der Mosel, Hochscheid, Kesten, Kleinich, Kommen, Lieser, Lösnich, Longkamp, Maring-Noviand, Minheim, Monzelfeld, Mülheim an der Mosel, Neumagen-Dhron, Piesport, Ürzig, Veldenz, Wintrich, Zeltingen-Rachtig.
Zwischen der Neugestaltung des Moselufers in Bernkastel-Kues und der Planung von Solarparks in den Höhengemeinden: In der Verbandsgemeinde standen im August und September zahlreiche Bau- und Zukunftsprojekte auf den Sitzungsplänen.
Die Umgestaltung des Moselufers in Bernkastel nimmt konkrete Formen an. Der Stadtrat beriet über die Ausbauplanung und beschloss die Ausschreibung der Maßnahme. Zudem wurde der Bebauungsplan „Neugestaltung Moselufer, südliche Ausfahrt Parkplatz Bernkastel“ angepasst, die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und die erneute Veröffentlichung der Planunterlagen beschlossen. Weitere wichtige Vorhaben sind der Umbau der historischen Turnhalle zum Bürgerzentrum und die Klärung der weiteren Vorgehensweise für das Areal Kloster zur hl. Familie und Klostergarten.
Gleich in mehreren Gemeinden wurden die Weichen für die Energiewende gestellt. In Piesport wurde der Bebauungsplan für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in Niederemmel (Teilfläche N4) beraten und der Satzungsbeschluss gefasst. Auch in Hochscheid ging die Planung für ein Sondergebiet Freiflächen-PV voran: Der Gemeinderat beschloss die Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und die Durchführung der nächsten Beteiligungsphase. In Mülheim wurde über die Zustimmung zu einer isolierten Positivplanung für Windkraft im Rahmen der Flächennutzungsplanung der Verbandsgemeinde beraten.
Vom Löschwasserbehälter bis zum Spielplatz: Die kommunale Infrastruktur wurde vielerorts erweitert und instand gesetzt. In Mülheim wurden Aufträge für einen Löschwasserbehälter im Gewerbegebiet und die Erweiterung des Bauhof-Geräteschuppens vergeben. In Graach beriet der Rat über die Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Panoramastraße. Monzelfeld vergab Planungsleistungen für die Sanierung des Friedhofs, und in Piesport wurde über den Straßenausbau „In der Grev“ sowie die Anschaffung eines „Goldtröpchenmobil“ genannten Weinverkaufsanhängers beraten.
Routine, aber notwendig: In zahlreichen Gemeinden wie Graach, Monzelfeld, Piesport, Kommen, Wintrich und auch der Stadt Bernkastel-Kues selbst standen die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und die Entlastung der Verwaltungsspitze für das Haushaltsjahr 2021 auf der Tagesordnung. Zudem wurden in mehreren Orten Satzungen überarbeitet, etwa die Tourismusbeitragssatzung in Veldenz, Piesport und Wintrich oder die Friedhofssatzung in Brauneberg, Wintrich, Veldenz und Graach, wo auch neue Bestattungsformen als Grundlage für eine Überarbeitung beraten wurden.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus wegweisenden Großprojekten, der alltäglichen Infrastrukturentwicklung und notwendiger Verwaltungsarbeit in den Ortsgemeinden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bernkastel-Kues (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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