Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bernau bei Berlin ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 42.054 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 61 Sitzungen, 1.042 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bernau bei Berlin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und einer kontroversen Radweg-Debatte: In Bernau bei Berlin standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Die Stadtentwicklung schreitet voran: Mit breiter Mehrheit beschloss die Stadtverordnetenversammlung, die Planungen für einen neuen „Rettungswache und Gewerbestandort“ an der Wandlitzer Chaussee öffentlich auszulegen. Die Verwaltung informierte zudem über den aktuellen Stand weiterer Projekte: Die öffentliche Auslegung für die Feuerwache Ladeburg ist abgeschlossen, die Planungen für den Schulcampus an der Blumenberger Chaussee haben begonnen, und für das Gewerbegebiet Albertshofer Chaussee Ost wird die Auslegung vorbereitet. Ein weiterer Beschluss betrifft Waldfrieden: Einstimmig beauftragte die SVV die Verwaltung, die kommunalen Flächen am Ende der Lanker Straße als Ortsteilzentrum zu entwickeln.
Das Thema Radweg-Sicherheit sorgte für Diskussionen. Ein Antrag, die frühere Radwegfreigabe auf dem Gehweg der Schönower Chaussee wiederherzustellen, wurde in der Stadtverordnetenversammlung zunächst vertagt. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr stimmte später mit knapper Mehrheit für eine Vertagung, nahm den Antrag in einer folgenden Sitzung jedoch mit vier Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen an. Ein weiterer Beschluss zielt darauf ab, die Böschungen entlang derselben Straße auf ihre Standsicherheit überprüfen zu lassen, um die Verkehrssicherheit für Rad- und Fußverkehr zu gewährleisten.
Einstimmige Beschlüsse gab es für konkrete Klima- und Umweltprojekte. Die Stadt beteiligt sich am „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ zur Renaturierung der Panke und übernimmt dabei den Eigenanteil eines Kooperationspartners. Zudem wurde die Teilnahme an der Initiative „Refill Deutschland“ beschlossen. Dabei sollen bestehende Trinkbrunnen registriert und städtische Einrichtungen geprüft werden, ob sie kostenlos Leitungswasser in mitgebrachte Flaschen abgeben können.
Der Hauptausschuss fasste eine Reihe von einstimmigen Beschlüssen für die städtische Infrastruktur. Dazu gehören die Sanierung des Kunstrasenplatzes am Wasserturm, die Freianlagenplanung für den Sankt-Georgen-Park an der Mühlenstraße (Auftragswert: 96.218,62 €) und die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule am Blumenhag. Für die Schulen wurden zudem Notebooks im Wert von rund 297.000 € sowie ein Full-Service-Leasing für Standdrucker beschlossen. Abgelehnt wurde mit 5 zu 3 Stimmen hingegen eine Weisung zur Einführung einer einheitlichen Abwassergebührensatzung im Wasser- und Abwasserverband "Panke/Finow".
Die Beratungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendiger Infrastrukturentwicklung, Sicherheit im Verkehr und der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bernau bei Berlin (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK BarnimPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.