Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bernau bei Berlin ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 42.054 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 71 Sitzungen, 1.223 Tagesordnungspunkte, 53 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bernau bei Berlin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Radwegdebatten, einem neuen Ortsteilzentrum und der Planung für eine Rettungswache: In Bernau bei Berlin standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Stadtentwicklung auf der Tagesordnung.
Die Verkehrssicherheit für Radfahrer war ein zentrales Thema. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss mit großer Mehrheit, den Landesbetrieb Straßenwesen aufzufordern, die Böschungen entlang der Schönower Chaussee auf ihre Standsicherheit zu überprüfen und instand zu setzen. Ebenfalls angenommen wurde der Antrag, einen bestehenden Trampelpfad zwischen den Straßen „An der Plantage“ und „Akazienweg“ in Ladeburg zu einem verkehrssicheren Fuß- und Radweg auszubauen. Ein weiterer Beschluss sieht vor, dass die Verwaltung eine verbindliche Prioritätenliste für Geh- und Radwegeprojekte auf Basis des Mobilitätskonzeptes 2030+ erstellt. Kontroverser war der Wunsch, die Radverkehrsfreigabe auf einem Gehweg der Schönower Chaussee wiederherzustellen – dieser Antrag wurde zunächst vertagt.
Ein wichtiger Schritt für den Ortsteil Waldfrieden: Die Stadtverordnetenversammlung stimmte einstimmig dafür, die kommunalen Flächen am Ende der Lanker Straße gemäß den Ergebnissen einer Einwohnerbeteiligung für ein neues Ortsteilzentrum vorzuhalten und weiterzuentwickeln. Zudem wurden die Planungen für einen neuen Standort der Rettungswache vorangetrieben: Mit deutlicher Mehrheit beschloss die SVV die öffentliche Auslegung der Entwürfe für die Flächennutzungsplan- und Bebauungsplanänderung „Rettungswache und Gewerbestandort Wandlitzer Chaussee“.
Die Stadt unterstützt die Erweiterung der Evangelischen Grundschule Bernau mit einem einmaligen Baukostenzuschuss von maximal 2 Millionen Euro, vorbehaltlich der Gesamtfinanzierung. Einstimmig beschlossen wurde auch, in konkrete Verhandlungen mit dem Immanuel Klinikum Bernau zur Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung zu treten, mit einem Fokus auf Allgemeinmedizin, Gynäkologie und Pädiatrie. Zur Sicherstellung von Kita-Personal stimmte die SVV einer Kooperation mit der Gemeinde Panketal über die Abordnung von Erzieherinnen und Erziehern zu.
Die Stadtverordnetenversammlung stimmte mehrheitlich personellen Wechseln in den Ausschüssen für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr sowie im Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu. Zudem wurde das Konzept „Marktplatz der Möglichkeiten“ für den innerstädtischen Begegnungsort beschlossen und die Sonntagsverkaufsverordnung für das Jahr 2027 verabschiedet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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