Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bergkamen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 48.669 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 288 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bergkamen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen hat der Rat von Bergkamen zentrale Entscheidungen zu Finanzen, Kinderbetreuung, Energie und Stadtentwicklung getroffen. Neben dem neuen Haushalt für 2026 standen vor allem die Weiterentwicklung von Betreuungsangeboten und die Umsetzung von Klimaschutz‑ sowie Infrastrukturprojekten im Fokus.
Der Rat verabschiedete die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie die Satzungen zur Festsetzung des Gewerbesteuer‑ und Grundsteuer‑Hebesatzes. Damit wird die finanzielle Basis für das kommende Jahr gesichert und die kommunalen Einnahmen stabilisiert. Parallel wurde ein überplanmäßiger Aufwand von 667 000 € für die Bewirtschaftung städtischer Gebäude und Grundstücke genehmigt.
Zwei Satzungsänderungen wurden beschlossen: die zweite Änderung der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen (Ausgangsbasis 24.01.2023) und die Neufassung der Satzung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Grundschulen. Mehrere Fraktionen stellten Anträge, um die Schulsozialarbeit zu sichern, zu erhalten oder auszubauen – unter anderem ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU. Die Grünen brachten den Antrag für „klimagerechte Schulhöfe“ („Coole Schulhöfe“) ein.
Bergkamen beteiligt sich über die EHW an der Stadtwerke EVB Huntetal Energiewende 2 GmbH und unterstützt damit ein Batteriespeicherprojekt, wobei die GSW mittelbar über die Trianel GmbH eingebunden ist. Zusätzlich forderte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Neuausrichtung der kommunalen PV‑Förderung. Parallel wurde eine öffentlich‑rechtliche Vereinbarung zur Bestellung eines gemeinsamen Informationssicherheitsbeauftragten neu gefasst.
Die CDU beantragte die Entwicklung der Flächen „Marina Nord“ sowie „A2 / Lünener Straße / Am Langen Kamp“. Im Rahmen des integrierten Städtebau‑Konzepts „Revitalisierung Rathausquartier“ wurden weitere Maßnahmen beschlossen, darunter die Finanzierung der „Perlenkette“ und die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für den Förderantrag 2025.
Diese Beschlüsse zeigen, dass Bergkamen sowohl finanzpolitisch als auch im Bereich Bildung, Klimaschutz und Infrastruktur zukunftsweisende Weichen stellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bergkamen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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