Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bergheim ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 61.807 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 320 Tagesordnungspunkte, 37 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bergheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Rates und der Ausschüsse standen die Gründung einer neuen Musikschule, die Sicherung von bezahlbarem Wohnraum, ein ambitioniertes Radverkehrskonzept sowie mehrere Großprojekte im Bereich Energie und Infrastruktur im Fokus. Gleichzeitig wurden zentrale Verwaltungsaufgaben wie die Neuvergabe einer Gebäude‑ und Inhaltsversicherung für alle städtischen Bauten beschlossen.
Der Rat genehmigte am 09.02.2026 außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 496.500 € für die Gründung einer eigenen Musikschule, die zum 01.03.2026 starten soll. Die Finanzierung erfolgt aus Mehrerträgen der Schlüsselzuweisungen. Parallel wurde die zugehörige Gebührensatzung beschlossen, die die Erhebung von Nutzungsgebühren nach dem Kommunalabgabengesetz regelt.
Im Ausschuss für Soziales, Finanzen und Liegenschaften wurde eine umfassende Analyse der Bundes‑Wohnungsbaugesetze vorgestellt. Diskutiert wurden unter anderem die Mietpreisbremse, verbesserte Förderbedingungen, die Umwandlung von Gewerbeflächen, die Ausweisung neuer Baugebiete und die Möglichkeit einer Fehlbelegungsabgabe. Ziel ist, die aktuelle Wohnungsnot durch gezielte Förderungen und regulatorische Anpassungen zu lindern.
Das Verkehrs‑ und Planungsbüro Kaulen‑SVK präsentierte das finale Radverkehrskonzept. Es enthält eine Bestandsanalyse, klare Zielvorgaben und priorisierte Maßnahmen mit Kostenschätzungen. Durch den Ausbau von Radwegen, sichere Kreuzungen und die Einbindung von Schulen und Behindertenverbänden soll der Radanteil im Stadtverkehr bis 2035 auf 25 % steigen.
Mehrere TOPs des Rats (Flächennutzungs‑ und Bebauungsplan‑Änderungen) befassten sich mit dem Projekt Solarpark Fischbachhöhe. Der 160. Änderungs‑FNP hebt den alten Aufstellungsbeschluss vom 16.12.2024 auf, stellt die neue Änderung erneut auf und sorgt für frühzeitige Unterrichtung von Öffentlichkeit und Behörden. Der Bebauungsplan Nr. 319 schafft die planungsrechtliche Basis für eine Freiflächen‑Photovoltaikanlage, die zur Reduktion von CO₂‑Emissionen und zur Erreichung der kommunalen Klimaziele beitragen soll.
Der Ausschuss für Soziales, Finanzen und Liegenschaften legte die Eckpunkte einer EU‑weiten Ausschreibung für die Neuvergabe der Versicherung fest. Die Versicherungssumme beträgt ca. 710 Mio. € für Gebäude und 88 Mio. € für Inhalte, Laufzeit drei Jahre, mit Deckung von Feuer, Leitungswasser, Sturm, Einbruch/Diebstahl, Überflutung und Erdbeben. Der aktuelle Vertrag läuft zum 01.07.2026 ab.
Die Entscheidungen zeigen, dass Bergheim neben kulturellen und sozialen Projekten verstärkt in nachhaltige Mobilität, erneuerbare Energien und die Sicherung von Wohnraum investiert – ein breit angelegter Kurs für die Zukunft der Stadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bergheim (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Rhein-Erft-KreisUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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