Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Belm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Gemeinderat von Belm zentrale Entscheidungen zu Finanzen, Stadtentwicklung und Klimaschutz getroffen. Besonders hervorzuheben sind die Verabschiedung des Haushaltsplans 2026, mehrere Änderungen der Bebauungspläne und der Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK). Ergänzt wurde das Gesamtpaket durch Maßnahmen zur Optimierung der Windenergieanlage Belm‑Haltern und gezielte Investitionen für 2025.
Der Gemeinderat hat in mehreren Ausschüssen – Gemeinderat, Finanzausschuss, Bau‑ und Ordnungsausschuss – die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für das Jahr 2026 beschlossen. Die Vorlage umfasst detaillierte Budgets für Kindertagesstätten und Schulen, den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplans sowie Listen der zuständigen Fachausschüsse (BauA, BildA, FinA, OrdA, UmweltA). Zusätzlich wurden ein Beteiligungsbericht und ein Stellenplan 2026 mit Darstellung der Personalkostenverteilung verabschiedet.
Im Oktober 2025 wurden zwei Bebauungsplan‑Änderungen beschlossen:
Beide Änderungen dienen der Weiterentwicklung von Gewerbeflächen und der Anpassung städtebaulicher Strukturen an aktuelle Bedürfnisse.
Im Gemeinderat vom 03.12.2025 wurde der Beitritt der Gemeinde Belm zur AGFK beschlossen. Damit verpflichtet sich Belm, Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs zu unterstützen und von den Erfahrungen anderer Mitgliedsgemeinden zu profitieren – ein wichtiger Schritt für die kommunale Mobilitätsstrategie.
Die CDU‑Fraktion stellte im Umweltausschuss am 12.11.2025 einen Antrag zur Optimierung der bestehenden Windenergieanlage Belm‑Haltern. Ziel ist die Steigerung der Energieausbeute und die Verbesserung des Anlagenschutzes. Der Antrag wurde im Rahmen der Diskussionen zum Haushaltsplan 2026 berücksichtigt.
Im Gemeinderat vom 01.10.2025 wurde die Entscheidung über die Investitionen für das Jahr 2025 mit den Prioritäten 2 und 3 getroffen. Die Beschlussvorlage legt fest, welche Vorhaben im Rahmen dieser Prioritäten finanziell unterstützt werden, wobei die konkreten Projekte aus den vorliegenden Unterlagen hervorgehen.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Belm sowohl finanzpolitisch als auch baulich und ökologisch aktiv an der Weiterentwicklung der Gemeinde arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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