Kommune in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Barleben ist eine Kommune in Sachsen-Anhalt mit rund 9.185 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 655 Tagesordnungspunkte, 8 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Barleben finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Bebauungsplänen bis zur Betreuung: In Barleben standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat und seine Ausschüsse beschäftigten sich mit Bauprojekten, der Verkehrssituation und der Kinderbetreuung.
Mit einer Mehrheit von 9 zu 1 Stimmen (bei 3 Enthaltungen) hat der Gemeinderat den Bebauungsplan Nr. 34 für das Gelände der ehemaligen Badeanstalt an der Rothenseer Straße beschlossen. Damit ist der Weg für die Entwicklung dieses Areals frei. Einstimmig gebilligt wurde zudem der Abbruch des Anbaus am alten Kindergarten in Barleben, verbunden mit einer außerplanmäßigen Haushaltsausgabe. Für das neue Ärztehaus 2.0 in der Hansenstraße 42 stimmte der Rat einstimmig der Gestaltung von Fassade und Freianlagen zu. Eine vorgesehene Ermächtigung des Bürgermeisters für Nachtragsleistungen an diesem Bauprojekt wurde hingegen im Hauptausschuss abgelehnt.
Ein Grundsatzbeschluss zur Schaffung eines Hortangebotes in den Ortsteilen Ebendorf und Meitzendorf wurde mit 12 zu 1 Stimmen gefasst. Parallel dazu erteilte der Gemeinderat für alle kommunalen Kitas – „Jenny Marx“, die Kindertagesstätte Barleben, „Gänseblümchen“ und „Birkenwichtel“ – das Einvernehmen zu den jährlichen Qualitäts-, Leistungs- und Entgeltvereinbarungen mit dem Landkreis Börde. Diese routinemäßigen Verwaltungsakte wurden jeweils einstimmig beschlossen.
Die Verkehrssituation in der Meitzendorfer Straße war Thema in mehreren Gremien. Der Gemeinderat beschloss mit 11 Ja-Stimmen (bei 2 Enthaltungen) eine entsprechende Vorlage. Ein Fraktionsantrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone an dieser Stelle war zuvor im Juni zurückgestellt worden. Für die Veranstaltungsinfrastruktur stimmte der Rat mit großer Mehrheit der Anschaffung von zwei LED-Videowänden für die Mittellandhalle zu.
Der Gemeinderat kündigte einstimmig die Zweckvereinbarungen mit der Stadt Wolmirstedt. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde eine Änderung der Gefahrenabwehrverordnung, die die Anzeigepflicht für öffentliche Veranstaltungen neu regelt. Eine Gefahrenabwehrmaßnahme am Mühlenhof in Ebendorf fand mit 10 zu 2 Stimmen (1 Enthaltung) eine Mehrheit. Zudem wurde die Förderung für die Sanierung des Reithallenbodens der SG Motor Barleben mit 12 zu 0 Stimmen bewilligt.
Die Sitzungsperiode war geprägt von konkreten Bauentscheidungen, der Sicherung der Kinderbetreuung und der Klärung verkehrlicher Fragen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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