Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Baltmannsweiler ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.676 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 78 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Baltmannsweiler finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Kita-Bedarfsplanung und der Teilnahme an der Fairtrade-Kampagne – der Gemeinderat Baltmannsweiler hatte in den letzten Monaten ein breites Themenfeld zu bearbeiten.
Der Haushalt für 2026 ist unter Dach und Fach: Der Gemeinderat beschloss im März die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2026 sowie die Finanzplanung bis 2029 einstimmig. Auch die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Kulturzentrum wurden verabschiedet. Bereits im Januar wurde der Haushalt eingebracht und im Februar intensiv beraten, wobei auch Haushaltsanträge und ein Antrag zum Regelungsbefreiungsgesetz behandelt wurden.
Die frühkindliche Bildung stand im März auf der Agenda: Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Sachstandsbericht zur Frühkindlichen Bildung und die Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kindergärten. Parallel dazu wurde ein Planungsbüro für den PFK-Prozess zur Schulentwicklung beauftragt.
Baltmannsweiler will Fairtrade-Gemeinde werden: Im Dezember beriet der Gemeinderat die Teilnahme an der Fairtrade-Towns-Kampagne. Die Gemeinde muss dafür fünf Kriterien erfüllen, etwa einen Ratsbeschluss vorlegen und Fairtrade-Produkte in lokalen Geschäften und Einrichtungen anbieten. Für die kommunale Wärmeplanung beschloss der Rat im März die Beauftragung der Netze BW als Projektpartner.
Die Mobilität war ein Thema in mehreren Sitzungen: Im Februar wurde im Rahmen des Masterplans Verkehr ein Antrag zur Temporeduzierung auf Tempo 40 in der Ortsdurchfahrt Baltmannsweiler und der Baacher Straße beraten. Im Dezember stand die Einführung von E-Carsharing auf der Liste. Für den öffentlichen Nahverkehr wurde im November die Neuvergabe des Linienbündels ES03 Schurwald (Linie 106) ab 2028 behandelt.
Die Baulandentwicklung und einzelne Bauprojekte wurden regelmäßig beraten: Im November erfolgte ein Grundsatzbeschluss zur Fortführung des Verfahrens für die Baulandentwicklung Südliche Wasenstraße. Vorkaufsrechte für verschiedene Flurstücke (in der Filderstraße, Silcherstraße, Grasweg und Brühlweg) wurden zwischen November und März behandelt. Der Technische Ausschuss erteilte im Januar, Februar und März das kommunale Einvernehmen für mehrere Bauvorhaben, darunter Neubauten von Wohnhäusern und Umbauten.
Die Sitzungen zeigen eine kommunalpolitische Agenda, die von der finanziellen Grundlage bis zu konkreten Projekten für die Bürger reicht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Baltmannsweiler (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV GVV Reichenbach an der FilsPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.