Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Schönborn ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 12.892 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 100 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schönborn finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten, Kita-Finanzierung und neuen Planungsgebieten: In Bad Schönborn standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Entscheidungen an.
Der Gemeinderat hat mehrere wichtige Planungsverfahren auf den Weg gebracht. Mit großer Mehrheit wurde der Bebauungsplan „Ortsmitte IV“ in Bad Mingolsheim sowie die Örtlichen Bauvorschriften dazu beschlossen. Für das neue Wohngebiet „Langenbrücken-West“ laufen die Vorbereitungen: Der Gemeinderat billigte die 9. Teiländerung des Flächennutzungsplans und schloss eine Vereinbarung für archäologische Voruntersuchungen im ersten Abschnitt Süd ab. Zudem wurde die Baulandumlegung für genau diesen Abschnitt angeordnet. Auch für ein geplantes „Thermenhotel“ wurde der Bebauungsplanentwurf zur erneuten Offenlage gebilligt.
Die Kinderbetreuung war ein wiederkehrendes Thema. Der Gemeinderat beschloss mit 16 zu 6 Stimmen, die landesweiten Empfehlungen für Elternbeiträge in den Kitas für die Jahre 2026/2027 und 2027/2028 umzusetzen. Zuvor hatte bereits der Verwaltungsausschuss zugestimmt. Kontroverser war die Auflösung des Vertragsverhältnisses mit dem Träger der Kinderkrippe „Kraichgaumäuse“; hier stimmten 15 Ratsmitglieder zu, fünf dagegen. Für den Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken wurden eine überplanmäßige Auszahlung beschlossen und die Straße in „Helene-Lange-Straße“ umbenannt.
Mit 13 zu 8 Stimmen fasste der Gemeinderat im April einen Grundsatzbeschluss zur Anwendung des beschleunigten Planungsverfahrens („Bau-Turbo“). Konkret angewendet wurde es bereits für ein Vorhaben in der Waldparkstraße 14, das einstimmig beschlossen wurde. Parallel laufen mehrere große Sanierungsprojekte: Für die Schönbornhalle wurde ein Nachtrag zur Nordfassade genehmigt, und die umfassende Sanierung des Rathauses Langenbrücken schreitet mit der Vergabe zahlreicher Gewerke voran. Zudem hat der Rat den Beginn vorbereitender Untersuchungen für die „Ortskernsanierung Mingolsheim IV“ beschlossen.
In weiteren Bereichen wurden Weichen gestellt: Das Gewerbeflächenkonzept für „Langenbrücken West“ wurde gebilligt, und der Gemeinderat stimmte der Fortführung des Klimaschutzprozesses „Zukunftskommune“ zu. Für den gemeinsamen „Lußhardtsee“-Plan mit Kronau wurde die 10. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt. Zudem ermächtigte der Rat die Gemeindeverwaltung zur Führung eines Rechtsstreits mit Anliegern der Waldparkstraße 9.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in Bewegung, die sowohl die Wohnraum- und Gewerbeflächenentwicklung vorantreibt als auch in soziale Infrastruktur und die Sanierung bestehender Gebäude investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schönborn (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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