Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Neuenahr-Ahrweiler ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 26.550 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 53 Sitzungen, 277 Tagesordnungspunkte, 52 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Neuenahr-Ahrweiler finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Flutwiederaufbau und Zukunftsprojekten: In Bad Neuenahr-Ahrweiler standen in den letzten Monaten große Bauvorhaben, wichtige Weichenstellungen für die Infrastruktur und die Haushaltsplanung im Fokus.
Gleich mehrere bedeutende Bauprojekte wurden vorangetrieben. Der Stadtrat gab die Vorplanung für den Neubau des Hallen- und Freibads TWIN sowie für die Erweiterung der Grundschule an der Landskrone in Heimersheim für den Ganztagsbetrieb frei. Ein zentrales Wiederaufbauprojekt ist die Kurgartenbrücke, deren Entwurfsplanung im Bauausschuss vorgestellt wurde und auch den Ortsbeirat Bad Neuenahr beschäftigte. Zudem beriet der Hauptausschuss über den Rückbau des Straßenkörpers der B 266 zwischen den Brücken „Heppinger Straße“ und „Kloster-Prüm-Straße“, um die Durchflussmenge im Hochwasserfall zu erhöhen.
Die Bauleitplanung war vielschichtig. Für das geplante Feuerwehrhaus in Heppingen/Gimmigen wurde die 14. Änderung des Flächennutzungsplans beraten, die eine Gemeinbedarfsfläche ausweist. Parallel liefen die Bebauungsplanverfahren für dieses Grundstück. In Lohrsdorf wurde der Ortsbeirat zur geplanten Baugebietserweiterung „Nördlich Großer Weg“ angehört. Ein besonderer Fokus lag auf dem Kloster Calvarienberg: In mehreren Sitzungen wurden Beschlüsse zur Aufhebung und erneuten Abwägung des Bebauungsplans sowie ein städtebaulicher Vertrag über Ausgleichsmaßnahmen beraten. Zudem wurden im Dezember drei „Teilbebauungspläne zur Wohnraumversorgung“ in Bad Neuenahr im vereinfachten Verfahren aufgehoben.
Verkehrsprojekte und die Modernisierung der Netze waren Dauerthemen. Der Bauausschuss fasste einen Aufstellungsbeschluss für einen planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan zur Radwegeverbindung Gimmigen - Kirchdaun. Im Stadtrat wurden die Vergabe von Bauleistungen für den Wasserleitungsbau in der Heerstraße sowie Ingenieurleistungen für die Sanierung der Brücke am Giesemer Bach (Regierungsbunker) behandelt. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne Leuchtentypen wurde im Hauptausschuss beraten. Zudem gab es Anfragen zur Projektierung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage bei Ramersbach und einen Antrag auf Änderung der Bauleitplanung für eine PV-Anlage auf dem Gelände der ehemaligen Weinbauschule.
Neben der Beratung des Haushaltsplans 2026 in verschiedenen Gremien wurden auch konkrete Finanzentscheidungen getroffen. Die Stadt übernimmt die Bauträgerschaft für die Kitas St. Laurentius und Calvarienberg. Mehrere Ortsbeiräte berieten über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung und die Verwendung ihrer Verfügungsmittel. Zudem fanden mehrere Einwohnerversammlungen statt, um über kommunale Investitionen zu informieren.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen der Bewältigung der Flutschäden, der grundlegenden Modernisierung der Infrastruktur und der planerischen Gestaltung ihrer Zukunft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Neuenahr-Ahrweiler (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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