Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Neuenahr-Ahrweiler ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 26.550 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen der Planung eines Baumhaushotels, der Sanierung von Straßen nach der Flut und der Erweiterung eines Gewerbegebiets – in Bad Neuenahr-Ahrweiler standen in den letzten Monaten zahlreiche Projekte auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für das „Gewerbegebiet Ahrtalbrücke“ im Stadtteil Heimersheim wurden die planungsrechtlichen Weichen gestellt, inklusive Straßenbenennung und Widmung. Im Stadtteil Bad Neuenahr ging es um die Bebauung des „Postparkplatzes“ (Nordstraße) sowie um Änderungen im Bereich der Ahr-Thermen (Beethovenstraße/Unterstraße). Ein besonderes Projekt ist das geplante „Baumhaushotel Walporzheim“, für das die Beantragung einer landesplanerischen Stellungnahme beraten wurde.
Die flutbedingte Wiederherstellung der Infrastruktur bleibt ein zentrales Thema. Konkret berieten die Gremien die Vorplanungen für die Straßen „Am Gartenschwimmbad“ und die „Ramersbacher Straße“. Auch der Wiederaufbau der Kurgartenbrücke wurde in der Entwurfsplanung vorgestellt. Für den Rückbau eines Abschnitts der B 266, um die Durchflussmenge im Hochwasserfall zu erhöhen, wurde der Planfeststellungsersetzende Bebauungsplan aufgestellt.
Neben dem Neubau des Hallen- und Freizeitbads TWIN, für den die Vorplanung freigegeben wurde, standen weitere Investitionen an: Die Vorplanung für den Ersatzneubau der Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr Ahrweiler wurde freigegeben und eine neue Drehleiter für die Feuerwehr beschafft. Zudem wurde die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik vorangetrieben.
Auch verwaltungstechnische Weichen wurden gestellt: So wurde die Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters neu festgesetzt, die Stelle des Ersten Beigeordneten ausgeschrieben und der Bürgermeister offiziell eingeführt. Für die Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserwerk wurden Abschlussprüfer für die Jahre 2027 bis 2029 bestellt und Vereinbarungen zur Leistungsverrechnung mit der Stadt getroffen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Kommune im Umbruch, die zwischen der Bewältigung der Flutschäden und der Gestaltung ihrer zukünftigen Entwicklung steht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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