Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Münstereifel ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 17.152 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 289 Tagesordnungspunkte, 53 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Münstereifel finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Photovoltaik-Freiflächen, der Sanierung historischer Wehrgänge und der Beschaffung einer neuen Drehleiter: Die Ausschüsse und der Rat der Stadt Bad Münstereifel hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere konkrete Bau- und Planungsvorhaben wurden beraten. So standen die Planungen für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in Iversheim („Wahnsberg“) zur Entscheidung an. Im Stadtentwicklungsausschuss wurden dazu sowohl der notwendige Flächennutzungsplan als auch der Bebauungsplan Nr. 108 beraten. Ein weiteres Photovoltaik-Projekt in Nöthen („Gierscheid“) hatte zuvor bereits den Rat passiert. Ebenfalls mehrfach auf der Tagesordnung war die Entwicklung des Schleidpark-Areals, zu dem die Verwaltung Stellung nahm und Planungen für die Gestaltung vorgestellt wurden. Zudem wurden Planungsleistungen für die Erneuerung des historischen Wehrgangs, die Nutzbarmachung des Werther Tors sowie eine neue Toilettenanlage im Wallgraben beauftragt – alles Maßnahmen aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK).
Im Bereich der technischen Infrastruktur wurden mehrere konkrete Projekte vorangetrieben. Für den Ausbau der K50 in Mahlberg (Michelsbergstraße), bei dem Kanalisation und Wasserleitung erneuert werden sollen, wurde eine Verwaltungsvereinbarung beraten. Die Wiederherstellung der Kölner Straße (WAP198/ISEK A.15) war ebenso Thema wie die Instandsetzung von durch Hochwasser beschädigten Fußgängerbrücken. Ein großer Posten war die Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Löschgruppe Bad Münstereifel, zu der das Submissionsergebnis und die Auftragsvergabe im Rat behandelt wurden.
Umwelt- und klimabezogene Themen spielten eine wichtige Rolle. Der Betriebsausschuss Forst behandelte unter anderem die Vergabe von Jagd-Begehungsscheinen, die Situation des Rehwilds und den Kauf von Flächen in Schönau für Hochwasserschutz-Maßnahmen. Auf Antrag der Grünen wurde über Waldbrandvorsorge und -bekämpfung im Stadtwald beraten. Zudem stand die kurzfristige Erstellung eines Hitzeaktionsplans sowie die geplante Pflichtaufgabe eines Klimaanpassungskonzepts auf der Agenda.
In finanziellen Angelegenheiten beschäftigten sich die Gremien mit der kommunalen Finanzsituation und dem Beitritt zu einer gemeinsamen Resolution des Kreises. Die Einführung einer Übernachtungssteuer ab 2027 war Thema, wozu auch ein offener Brief an Rat und Bürgermeister vorlag. Im Bildungsbereich wurden die KiTa-Bedarfsplanung, die Digitalisierung der Schulen sowie die Neuausrichtung der Förderrichtlinien für Kinderspielplätze behandelt. Zudem wurde die Satzung für die Benutzung des Eifelbades angepasst.
Die Bandbreite der behandelten Themen zeigt, dass in Bad Münstereifel sowohl die Bewältigung von Daueraufgaben wie Hochwasserschutz und Infrastrukturerhalt als auch die aktive Stadtentwicklung und Klimaanpassung im Fokus stehen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Münstereifel (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK EuskirchenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.