Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Lippspringe finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Sitzungen hat die Stadt Bad Lippspringe zentrale Weichen für digitale Infrastruktur, die Abwasser‑ und Marktordnung sowie für Bürgerbeteiligungen gestellt. Während die Fraktionsgemeinschaft SPD‑FDP‑BSB ein flächendeckendes Kataster fordert, stehen Änderungen an der Entwässerungssatzung und zahlreiche Bürgerbudget‑Projekte im Fokus der Ratsdebatten.
Am 04.12.2025 legte die Fraktionsgemeinschaft SPD‑FDP‑BSB einen Antrag zum Aufbau eines digitalen Infrastrukturkatasters vor (Ratssitzung 15.12.2025). Ziel ist die zentrale Erfassung aller kommunalen Versorgungs‑ und Leitungsnetze, um Planungs‑ und Wartungsarbeiten zu beschleunigen. Der Antrag wurde im Rat diskutiert, ein konkreter Finanzierungsplan wurde jedoch noch nicht beschlossen.
Mehrere Ausschüsse (Betriebsausschuss, Werksausschuss, Ratssitzungen) behandelten die Änderung der Entwässerungssatzung (2025/172) sowie die Änderung der Betriebssatzung (2025/251). Gleichzeitig wurde der Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Abwasserwerk (2025/250) beschlossen. Die Änderungen verlagern die Verantwortung für Grundstücksanschlussleitungen auf öffentlichen Verkehrsflächen auf das Abwasserwerk und sichern die finanzielle Grundlage für den kommenden Haushaltsjahr.
Im Rat vom 15.12.2025 und im Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus (02.12.2025) wurde die Umbenennung des Marktplatzes (2025/205) beschlossen. Parallel dazu wurden mehrere Satzungsänderungen zur Marktordnung (2025/231) sowie zu Gebühren bei Märkten (2025/218) und Sondernutzungen öffentlicher Flächen (2025/217) beraten und im Haupt‑, Finanz‑ und Beschwerdeausschuss vom 08.12.2025 verabschiedet.
Der Rat beschloss am 29.09.2025 die Einrichtung eines weiteren Fußgängerüberwegs (FGÜ) am Kreisel Detmolder Straße, Schwimmbadstraße und Maximilian‑Kolbe‑Straße (2025/171). Damit soll die Sicherheit für Fußgänger an einer stark frequentierten Kreuzung verbessert werden.
Im Haupt‑, Finanz‑ und Beschwerdeausschuss vom 01.12.2025 wurden mehrere Anträge für das Bürgerbudget beschlossen:
Weitere Vorhaben umfassen einen Grünstreifen Mittelgraben (2025/258) und WLAN im Prinzenpalais (2025/260). Die Anträge zeigen das wachsende Interesse der Bürger an lokalen Verbesserungen.
Die letzten Monate verdeutlichen, dass Bad Lippspringe sowohl infrastrukturelle Modernisierungen als auch die Einbindung der Bevölkerung in die Stadtentwicklung aktiv vorantreibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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