Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Essen ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 15.982 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 150 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Essen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
482 Quadratmeter Grünfläche in Wittlage, 3.790 Quadratmeter für einen Feuerwehrstandort in Rabber und mehrere Bebauungspläne: Zwischen Mai und November 2026 standen in Bad Essen zahlreiche kommunalpolitische Themen auf den Tagesordnungen.
Am 5. November 2026 hatte der Rat die Konstituierung und Besetzung kommunaler Gremien auf der Tagesordnung. Genannt wurden u.a. die förmliche Verpflichtung der Ratsmitglieder, die Wahl der Ratsvorsitzenden bzw. des Ratsvorsitzenden und eines Vertreters, die Geschäftsordnung für Rat, Verwaltungsausschuss, Fachausschüsse und Ortsräte, die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten, die Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen, die Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Bildung der Ausschüsse sowie zahlreiche Vertretungsbestimmungen für Verbände, Gesellschaften und Vereine. Auch die Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sowie die Hauptsatzung standen auf der Agenda.
Von Eielstädt über Brockhausen bis Lockhausen: Die Bau- und Planungsgremien hatten mehrfach Bebauungspläne und Flächennutzungsplanänderungen auf der Tagesordnung. Der Rat hatte am 8. Oktober 2026 u.a. den Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 21.1 „Eielstädt-Westfeld“ (6. Änderung), die 68. Änderung in Brockhausen samt Bebauungsplan Nr. 93 „Südlich Zur Friedenseiche“ sowie die 73. Änderung in Lockhausen mit der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 51 „Gewerbegebiet Schimbach“ (Aufstellungsbeschluss) auf der Tagesordnung. Der Bauausschuss hatte am 17. September 2026 zusätzlich den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 94 „Südlich Wittlager Straße“ auf der Agenda. Bereits im Juni standen die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1.1 „Ortskern Bad Essen“, die 69. Änderung in Bad Essen mit Bebauungsplan Nr. 5 „Ostfeld“, die 70. Änderung in Rabber zur Ausweisung von Windenergievorrangflächen sowie der „Bau-Turbo“ auf den Tagesordnungen. Am 22. September 2026 hatte der Kita- und Schulausschuss zudem einen Sachstandsbericht zum Neubau der Grundschule Bad Essen und der Sporthalle auf der Tagesordnung – laut Titel ohne Beschlussfassung.
Auch Haushalt, Rathaus und Feuerwehr waren mehrfach Thema. Der Rat hatte am 8. Oktober 2026 u.a. die Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2025 und die Entlastung des Bürgermeisters, die Gebührenanpassungen des Wasserverbands Wittlage für das Geschäftsjahr 2027, die Kreditrichtlinie sowie die Jahresabschlüsse 2025 der Kinderland Bad Essen gGmbH und der KSG (Kommunale Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH) auf der Tagesordnung. Der Wirtschaftsausschuss hatte diese Punkte am 8. September 2026 ebenfalls auf der Tagesordnung und befasste sich zudem mit dem Sachstand zum Teilneubau und zur Sanierung des Rathauses Bad Essen; am 19. Mai 2026 stand dort die Entwurfsplanung auf der Agenda. Der Feuerwehrausschuss hatte am 3. September und 4. Juni 2026 Sachstände zu Feuerwehrfahrzeugen und -häusern auf der Tagesordnung. Der Rat hatte am 8. Oktober 2026 zudem die Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr sowie die Ernennung eines Gemeindebrandmeisters und eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters auf der Tagesordnung. Am 25. Juni 2026 standen Flächenveräußerungen und -ankäufe auf der Tagesordnung, darunter eine 3.036 Quadratmeter große Fläche in Hüsede, ein ca. 3.350 Quadratmeter großes Waldteilstück in Bad Essen sowie eine 3.790 Quadratmeter große Fläche in Rabber zur Errichtung des neuen Feuerwehrstandortes Brockhausen und Rabber.
Der Klimaschutz-, Mobilitäts- und Umweltausschuss hatte am 25. August 2026 die Bilanz der Aufbauphase 2023-2026, die Auswertung der Mobilitätskonzepte im Rahmen von KommN Niedersachsen samt Maßnahmenranking sowie die Vorstellung und Abstimmung weiterer E-Ladesäulen im Kerngebiet Bad Essen auf der Tagesordnung. Der Rat hatte das Klimaschutzmanagement am 8. Oktober 2026 ebenfalls auf der Agenda.
Die behandelten Themen reichten von der Konstituierung des Rates über Bauleitplanung und Finanzen bis zu Feuerwehr, Klimaschutz und Mobilität.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Essen (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK OsnabrückPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.