Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Emstal ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 5.904 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 89 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Emstal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Baugebieten, einem Bestattungswald und der Frage nach mehr Kita-Plätzen: Die Gemeinde Bad Emstal hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich zwei konkrete Bauvorhaben standen auf der Tagesordnung. Zum einen wurde die Neufassung des städtebaulichen Vertrags von 2020 mit der Raiffeisenbank HessenNord eG zur Entwicklung des Baugebietes "Die Eichen II - Triftweg" beraten. Parallel liefen die Planungen für das Gebiet "Simmenhausen": Sowohl der Bebauungsplan Nr. 36 "Simmenhausen" als auch die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes im gleichen Bereich wurden behandelt, wobei auch die eingegangenen Stellungnahmen besprochen wurden.
Ein besonderes Projekt beschäftigte mehrere Gremien: die Einrichtung eines Bestattungswaldes. Die Gemeindevertretung und ihre Ausschüsse befassten sich mit der Beschlussfassung zu vertraglichen Regelungen mit dem künftigen Betreiber und Waldeigentümer.
Die Gemeinde stellte wichtige Weichen für die Zukunft. So wurde eine Konzeption für die Kinder- und Jugendarbeit der Gemeinde Bad Emstal zur Verabschiedung vorgelegt. Zudem berieten die Gremien über neue Grundsätze für die Vermietung gemeindlicher Liegenschaften. Auch die Unterbringung von Obdachlosen war Thema, hier ging es um den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung.
Der Haushaltsplan 2026 wurde in allen relevanten Gremien beraten und schließlich in der Gemeindevertretung verabschiedet. Konkrete Gebührenanpassungen standen ebenfalls an: So wurde eine Erhöhung der Nutzungsgebühr für den Wohnmobilstellplatz in Bad Emstal diskutiert. Im Ortsbeirat Balhorn wurden zudem praktische Infrastrukturthemen wie eine Verkehrsschau und ein Wetterschutz an der Friedhofshalle behandelt.
Die SPD-Fraktion brachte einen Antrag auf einen Aufstellungsbeschluss für eine Kita ein. Weitere Themen waren die Fortführung des Stromkonzessionsverfahrens als Wettbewerbsverfahren, die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 und die bereits beschlossene Anleinpflicht für Hunde, die zur Kenntnis genommen wurde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Emstal (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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