Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Breisig ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 13.739 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 62 Sitzungen, 390 Tagesordnungspunkte, 93 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Breisig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bad Breisig ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bad Breisig, Brohl-Lützing, Gönnersdorf, Waldorf.
Zwischen Schulbau, neuen Wohnungen und einer Petition gegen Tempo 30: In Bad Breisig und den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Infrastrukturprojekte auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Maßnahmen für die Lindenschule wurden beraten. Der Ausschuss für Bauwesen und Stadtentwicklung informierte sich über den aktuellen Sachstand zum Gehwegausbau rund um die Schule. Für den dringenden Raumbedarf sollen Klassenraummodule geliefert und montiert werden, zudem wurden Planungsleistungen für die energetische Sanierung von Gebäude A ausgeschrieben. Für Gebäude B liegen bereits Informationen zu vergebenen Aufträgen vor.
Die Bautätigkeit ist rege: Der Bauausschuss der Stadt Bad Breisig behandelte im April Bauanträge für zwei Einfamilienhäuser in der Brunnenstraße, ein Mehrfamilienhaus „Im Brinken“ und eine Bauvoranfrage für ein Zweifamilienhaus am Marienstätterweg. Zudem wurde über eine Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Hasenberg beraten, wo künftig ein „Kindergarten mit Sport- und Freizeiteinrichtungen“ entstehen soll. In Waldorf wurden Bauvoranfragen für Wohngebäude in der Schulstraße und ein Bauantrag für ein Zweifamilienhaus „Am Wallenbaum“ behandelt.
Ein Dauerthema ist die Bundesstraße 9: Sowohl im Stadtrat als auch im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt wurde eine Petition gegen die Einführung von Tempo 30 auf der B9 beraten. Im Abwasserwerk ging es um konkrete Bauprojekte: Für einen neuen Regenüberlauf mit Drosseleinrichtung in der Bachstraße wurden Planungsleistungen vergeben, und die Generalentwässerungsplanung für das Einzugsgebiet Kesselberg wurde vorgestellt.
Mehrere größere Vorhaben schreiten voran. Für das neue Feuerwehrgerätehaus in Waldorf wurden die Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung ausgeschrieben und die erforderlichen Änderungen im Flächennutzungsplan beschlossen. Zudem wurde die Umwidmung eines Gebiets auf der Marienhöhe in Waldorf von einem geplanten Altenheim zu einem „Sondergebiet Rechenzentrum / Digitale Infrastruktur“ im Flächennutzungsplan behandelt.
Die Sitzungsprotokolle zeigen einen Schwerpunkt auf der Sicherung und dem Ausbau der kommunalen Infrastruktur, von der Schule über die Wohnraumversorgung bis hin zu zentralen Verkehrswegen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Breisig (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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