Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Breisig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bad Breisig ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bad Breisig, Brohl-Lützing, Gönnersdorf, Waldorf.
In den letzten Monaten standen Bad Breisig und die Verbandsgemeinde vor wegweisenden Entscheidungen zu Bauleitplanung, Infrastruktur und kommunaler Finanzpolitik. Der Stadtrat, verschiedene Ausschüsse sowie der Verbandsgemeinderat haben zentrale Projekte wie die Weiterentwicklung von Wohngebieten, neue Straßennamen und die Sicherung der IT‑Infrastruktur beschlossen.
Der Ausschuss für Bauwesen und Stadtentwicklung hat die 17. Änderung des Bebauungsplans „Nr. 21 Schierlay“ nach § 13a BauGB verabschiedet. Die Anpassung betrifft das Stadtgebiet von Bad Breisig und soll die weitere Wohnbebauung sowie die Erschließung von Gewerbeflächen ermöglichen. Der Beschluss liegt dem Stadtrat vor und wird nun in die kommunale Bauleitplanung eingearbeitet.
Im Stadtrat wurde die Benennung einer neuen Straße „Auf dem Hohen Rech“ beschlossen. Die Maßnahme ist Teil der fortlaufenden Straßennamensgebung, die das wachsende Verkehrsnetz der Stadt klarer strukturiert und Orientierung für Anwohner und Besucher schafft.
Der Verbandsgemeinderat hat die Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet des geplanten Feuerwehrgerätehauses in Waldorf beschlossen. Dabei wurden sowohl die Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung (§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) als auch die Durchführung der Beteiligung (§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) berücksichtigt. Das Vorhaben soll die Einsatzfähigkeit der örtlichen Feuerwehr langfristig sichern.
Zur Modernisierung der städtischen IT‑Infrastruktur hat der Verbandsgemeinderat die Auftragsvergabe für eine neue Sicherheitslösung im Rathaus beschlossen. Die Lösung umfasst Endpoint Protection kombiniert mit einem Managed Detection‑and‑Response‑Service, um Cyber‑Angriffe frühzeitig zu erkennen und abzuwehren.
Im Rahmen des Haushaltsplans 2026 hat der Verbandsgemeinderat die Festsetzung des Wasserpreises sowie die Anpassung des Preisblatts ZVB zum 1. Januar 2026 beschlossen. Parallel dazu wurde die endgültige Festsetzung der Abwasserentgelte für das Jahr 2025 beschlossen, um die Wirtschaftlichkeit der kommunalen Versorgungsbetriebe zu gewährleisten.
Die Beschlüsse zeigen, dass Bad Breisig und die Verbandsgemeinde aktiv an der Weiterentwicklung von Wohnraum, Infrastruktur und digitaler Sicherheit arbeiten, während gleichzeitig die kommunale Finanzlage durch klare Preisentscheidungen stabilisiert wird.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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