Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Appenweier ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 10.214 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 83 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Appenweier finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Sanierungsprojekten, neuen Wohnungen und einem politischen Antrag – die Gremien in Appenweier hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere Sanierungsprojekte wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat vergab im Juli einstimmig die Aufträge für die umfassende Sanierung des historischen Rathauses. Dazu gehören die Metallfensterfassade, Natursteinarbeiten, Putz- und Stuckarbeiten sowie Fensterbauarbeiten. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Sanierung der Brandmeldeanlage in der Schwarzwaldhalle, unterteilt in Elektro- und Trockenbauarbeiten. Zudem wurde der barrierefreie Zugang zum Rathaus Nesselried vorangetrieben, mit Vergaben für Elektro- und Fensterbauarbeiten.
Mehrere Bauanträge wurden beraten und beschlossen. So stimmte der Gemeinderat im Juli einem Anbau mit fünf Wohneinheiten in Urloffen (Hauptstraße 172) und einer Bauvoranfrage für zwei Mehrfamilienwohnhäuser am Renchenweg in Urloffen jeweils mit großer Mehrheit zu. Auch der Umbau einer Scheune zu Wohnzwecken in Urloffen (Hauptstraße 111) wurde im Juli mehrheitlich gebilligt. Im August wurde der Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in Nesselried (In der Wiedi 22) trotz einiger Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen. Bereits im April hatte der Gemeinderat mehrheitlich die Errichtung eines Wintergartens in Urloffen (Am Stangenbach 4) genehmigt.
Ein konkretes Projekt ist die Neugestaltung einer Parkanlage an der Ortenauer Straße 15. Nachdem der Bezirksbeirat Appenweier im Juli mit 8:1 Stimmen dafür votiert hatte, stimmte der Gemeinderat im September mit 21 Ja- bei 2 Enthaltungen endgültig zu. Ein weiteres großes Infrastrukturprojekt ist die Sanierung und Erweiterung der Kläranlage. Im September wurde hierfür einstimmig die Vergabe der SPS- und PLS-Programmierung beschlossen. Zudem beriet der Bezirksbeirat im September über die Erweiterung der Fahrradboxenanlage am Bahnhof um 20 Boxen mit elektronischem Zugangssystem.
Der Gemeinderat fasste im August mit 18:1 Stimmen den Beschluss, Regressansprüche gegenüber Bürgermeister Lorenz geltend zu machen. Im Bereich Kinderbetreuung wurden im Juli die Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2026/27 und 2027/28 angepasst (16:1) und bereits im April der Bedarfsplan für die kommenden Jahre einstimmig beschlossen. Weitere einstimmige Beschlüsse betrafen die Fortschreibung des Lärmaktionsplans, die Vergabe der Rattenbekämpfung im Gemeindegebiet und die Annahme von Spenden. Auch der geförderte Breitbandausbau wurde im April einstimmig auf Grundlage eines Planungsstandsberichts behandelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Appenweier (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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