Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Appenweier ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 10.214 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 88 Tagesordnungspunkte, 45 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Appenweier finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten, Investitionen in die Infrastruktur und einem kontroversen Regressantrag – in Appenweier standen in den letzten Monaten vielfältige Themen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Die bestehende Fahrradboxenanlage am Bahnhof Appenweier wird erweitert. Der Bezirksbeirat stimmte im September einstimmig für die Auftragsvergabe zum Bau von 20 zusätzlichen Boxen mit elektronischem Zugangssystem. Im Oktober befasste sich der Gemeinderat dann mit dem konkreten Thema und legte auch die künftigen Mietpreise für die Boxen fest.
Mit einer Reihe einstimmiger Beschlüsse rüstete der Gemeinderat die Feuerwehr deutlich auf. Gebilligt wurden die Lieferung eines Dekontaminationsanhängers, eines Teleskopladers sowie zweier Notstromaggregate (eines mit über 120 kVA für Appenweier und eines mit mindestens 60 kVA für Urloffen). Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde ein neues Fahrzeugkonzept für den Bauhof.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden beraten und beschlossen. Der Gemeinderat stimmte einem Anbau mit fünf Wohneinheiten in Urloffen (Hauptstraße 172) und dem Umbau einer Scheune zu Wohnzwecken (ebenfalls Urloffen, Hauptstraße 111) zu. Ein Neubau eines Zweifamilienhauses in Nesselried wurde mit 13 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen gebilligt. Zudem laufen wichtige Sanierungen: Für die Kläranlage wurde die Programmierung der Steuerungstechnik vergeben, und die Sanierung des historischen Rathauses schreitet mit der Vergabe von Arbeiten an Fassade, Fenstern und Putz voran.
Ein politisch heikles Thema wurde im August behandelt: Der Gemeinderat beschloss mit 18 zu 1 Stimme (bei einer Enthaltung), Regressansprüche der Gemeinde gegenüber Bürgermeister Lorenz geltend zu machen. Dieser Antrag war zuvor von Gemeinderat Klaus Sauer gestellt worden.
Der Gemeinderat verabschiedete einstimmig die Fortschreibung des Lärmaktionsplans und billigte die Neugestaltung einer Parkanlage an der Ortenauer Straße. Zudem wurden die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in den Kindergartenjahren 2026/27 und 2027/28 angepasst und ein barrierefreier Zugang zum Rathaus Nesselried in Auftrag gegeben.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Gemeinde, die in Mobilität, Sicherheit und Infrastruktur investiert, während gleichzeitig laufende Bau- und Sanierungsprojekte vorangetrieben werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Appenweier (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK OrtenaukreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.