Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Übach-Palenberg ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 23.979 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 433 Tagesordnungspunkte, 11 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Übach-Palenberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Drei neue Kunstrasenplätze, ein neues Gewerbegebiet und ein umfassendes Klimaschutzmanagement: In den ersten Monaten des Jahres 2026 stand in Übach-Palenberg die kommunale Entwicklung im Fokus. Die Gremien befassten sich mit konkreten Bauprojekten, langfristigen Planungen und sozialen Themen.
Gleich drei Kunstrasenplätze in den Ortsteilen Scherpenseel, Boscheln und Frelenberg wurden im Bauausschuss vorgestellt. Für diese Projekte wurden Baubeschlüsse gemäß neuer Vergaberegeln gefasst. Auch die Sanierung der Schülertoiletten an der KGS Scherpenseel und der Ersatzneubau der Turnhalle der Lindenschule wurden beraten. Im Bereich Bildung beschäftigte sich der Rat mit der Aufhebung der verbindlichen Schulbezirke, sodass Eltern künftig frei wählen können, auf welche Grundschule ihr Kind geht.
Die Entwicklung neuer Baugebiete war ein Schwerpunkt: Für das geplante Wohngebiet „Marienhöhe II“ schritt das Beteiligungsverfahren voran. Besonders bedeutend ist die geplante „Industrie- und Gewerbegebietsentwicklung Weißenhaus Nord“. Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte hier mit 14 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen dem Aufstellungsbeschluss für den dazugehörigen Bebauungsplan Nr. 144 zu. Parallel wurde die Verlängerung einer Veränderungssperre für das bestehende Gewerbegebiet Weißenhaus II beschlossen.
Die Stadt treibt ihre Klimaziele voran: In mehreren Ausschüssen wurde die Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung beraten. Das Klimaschutz- und das Klimaanpassungsmanagement legten regelmäßige Sachstandsberichte vor. Ein konkreter Schritt ist die Vergabe von Energie- und Bauberatung als Teil des „Integrierten Handlungskonzeptes Palenberg“ (InHK Palenberg). Zu diesem Konzept gehört auch die Vergabe eines Quartiersmanagements für den Stadtteil.
Der Rat fasste eine Reihe weiterer Beschlüsse: So wurde etwa die Gebührensatzung für das Ü-Bad geändert und die 11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung verabschiedet. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde zudem einstimmig eine „Wohnraumoffensive“ beschlossen. Ein Antrag zur Einführung eines Kinderbürgermeisters wurde dagegen mit 16 zu 15 Stimmen abgelehnt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Übach-Palenberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Übach-Palenberg, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.