Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Übach-Palenberg ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 23.979 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 334 Tagesordnungspunkte, 11 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Übach-Palenberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Gewerbegebieten, einer überdachten Vereinshütte und einem Klimaanpassungskonzept: In Übach-Palenberg wurde in den letzten Monaten über viele zentrale Zukunftsthemen beraten und entschieden.
Gleich zwei große Bauvorhaben stehen an: Der Bebauungsplan Nr. 143 an der Aachener Straße wurde als Satzung beschlossen. Für das neue Industrie- und Gewerbegebiet „Weißenhaus Nord“ wurde im Mai sowohl der Flächennutzungsplan geändert als auch der Bebauungsplan Nr. 144 aufgestellt. Zudem hat der Rat im Oktober einen Grundsatzbeschluss gefasst, um den gesetzlichen „Bau-Turbo“ zur Beschleunigung des Wohnungsbaus in Übach-Palenberg anzuwenden.
Der Rat hat das Klimaanpassungskonzept für die Stadt beschlossen. Parallel laufen konkrete Bauprojekte: Im Bauausschuss wurden die Sanierung der Turnhalle der Lindenschule sowie der Bau eines „Actionparks“ im Naherholungsgebiet Palenberg vorgestellt und die Baubeschlüsse gefasst. Zudem wurden die Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule Frelenberg und die hydraulische Sanierung der Bahnstraße beschlossen.
Das „Integrierte Handlungskonzept Palenberg“ (InHK) war ein Dauerbrenner. Themen waren unter anderem ein Verfügungsfonds, die Vergabe von Energie- und Bauberatung sowie die Vorstellung des Büros für das künftige Quartiersmanagement. Zudem wurde der Ausbau des Schroiffwegs vergeben.
Mehrere Anträge der AfD-Fraktion wurden in den Ausschüssen beraten, darunter Prüfaufträge für eine überdachte Bürger- und Vereinshütte mit Grillplatz, für Brauchwasserbehälter auf Friedhöfen, für Baumbestattungen sowie für ein Konzept gegen illegale Graffiti. Andere Fraktionen brachten Anträge zur Regulierung von Silvesterfeuerwerk, zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen und zur Anbringung von Pfandringen ein.
Der Rat hat die Satzung für den Ausländerbeirat sowie die dazugehörige Wahlordnung aufgehoben. Für den Senioren- und Behindertenbeirat wurde eine neue Geschäftsordnung beschlossen. Zudem wurde die Gebührensatzung für das Ü-Bad neu gefasst. Die Stadt bereitet sich auf die Online-Übertragung ihrer öffentlichen Sitzungen vor und hat den Jahresabschluss 2025 festgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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