Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Übach-Palenberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Stadt Übach‑Palenberg vor einer Reihe wichtiger Entscheidungen, die das kommunale Finanzwesen, die Infrastruktur und die schulische Zusammenarbeit betreffen. Besonders die Neuordnung von Gebühren, die Beteiligung an Förderprogrammen und mehrere Anträge zur Verbesserung des öffentlichen Raums prägten die Sitzungen.
Im Ratssaal wurde die Kalkulation der öffentlichen Gebühren für das Jahr 2026 beschlossen. Die Berechnungen umfassen die Straßenreinigung, die Stadtentwässerung, die Abfallbeseitigung und das Bestattungswesen. Mehrere Dokumente mit den jeweiligen Gebührensätzen wurden den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt, um die zukünftige Haushaltsplanung zu sichern.
Parallel zur Jahreskalkulation erfolgte die vierte Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung. Ziel ist die Anpassung der Gebührenstruktur an aktuelle Kosten und Leistungsanforderungen. Die Satzungsänderung wurde im Haupt‑ und Finanzausschuss diskutiert und anschließend im Rat beschlossen.
Der Rat bestellte einen politischen Vertreter der Stadt für den kreisweiten „Runden Tisch“ zur Schulentwicklungsplanung. Der Runde Tisch, seit 2010 etabliert, koordiniert jährlich die schulischen Entwicklungsstrategien im Kreis Heinsberg. Die Bestellung ermöglicht Übach‑Palenberg eine aktive Mitgestaltung der zukünftigen Schulstandorte und -kapazitäten.
Ein Nachtrag vom 9. Dezember 2025 bestätigte die Teilnahme der Stadt am Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten. Das Vorhaben soll die sportlichen Infrastrukturangebote modernisieren und langfristig die Nutzungssicherheit erhöhen.
Die SPD‑Fraktion stellte einen Antrag zur Prüfung eines Zebrastreifens vor der Grundschule an der Heerlener Straße. Ziel ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler. Der Rat wird im kommenden Sitzungstermin die Machbarkeit und Kosten prüfen.
Die Beschlüsse zeigen, dass Übach‑Palenberg aktiv an einer finanziell soliden, infrastrukturell sicheren und bildungsorientierten Kommunalpolitik arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope überwacht deutschlandweit Ratsinformationssysteme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK HeinsbergUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.