Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Öhningen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.632 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 83 Tagesordnungspunkte, 22 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Öhningen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Breitbandausbau über Bebauungsplan bis zur Feuerwehr: In den Gemeinderatssitzungen von Juni bis Dezember 2026 war in Öhningen ein breites Themenspektrum auf der Tagesordnung.
Der Bebauungsplan „Ortskern-Nord“ zog sich durch mehrere Sitzungen: Am 30. Juni wurden Anregungen und Bedenken aus der Offenlage behandelt, am 21. Juli stand der Tagesordnungspunkt „Beschluss zur 2. Offenlage“ auf der Agenda, am 22. September die Abwägung über die Ergebnisse der 2. Offenlage und am 13. Oktober der Tagesordnungspunkt „Satzungsbeschluss“. Daneben wurden Bauanträge behandelt, darunter der Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten und Carport an der Hauptstraße 62a in Wangen, der denkmalschutzrechtliche Fensteraustausch an der Oberdorfstraße 8 in Öhningen sowie mehrere Nutzungsänderungen und Dachgeschossausbauten. Auch die Sanierung der Bernhardsgasse in Wangen und die Überlegungen des FC Öhningen zum Umbau des Trainingsplatzes zum Kunstrasenplatz waren Themen.
Der Breitbandausbau wurde am 21. Juli mit einem Standbericht und am 22. September mit Ausbauplanung, Adressenfragen und einem Tagesordnungspunkt zur europaweiten Bauausschreibung behandelt. Am 22. September stand zudem die Auftragsvergabe für Themen- und Schaukelwege Halbinsel Höri / Schienerberg auf der Tagesordnung. Die Bürger-App bzw. Öhningen-App wurde am 30. Juni und 22. September behandelt. Am 9. Juni war der Erwerb von Notstromaggregaten für die Wasserversorgung Öhningen Tagesordnungspunkt.
Bei der Feuerwehr standen zwei TOPs auf der Tagesordnung: am 21. Juli die Beschaffung von 80 Sätzen Einsatzkleidung für die freiwilligen Feuerwehren mit dem Zusatz „Eilentscheidung“ und am 13. Oktober die Teilnahme an der Sammelbeschaffung 2027 des Landes Baden-Württemberg für ein Löschfahrzeug LF 10 für die Abteilung Öhningen. Am 10. November wurden die Abrechnung der Maßnahme „Haus der Vereine“ sowie die Abrechnung der Außenanlagen und Wegeverbindung behandelt.
Am 9. Juni wurden die Kalkulation der Musikschulgebühren ab 1. September 2026 und die Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kindergärten in Öhningen, Schienen und Wangen behandelt. Am 13. Oktober standen der Antrag der Fraktionen CDU, FBL und Die Grünen zur Verbesserung der Gestaltung der Baumgräber auf den Friedhöfen Öhningen, Schienen und Wangen sowie der Antrag der Schweizerischen Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein AG auf Beitragserhöhung auf der Tagesordnung.
Die Sitzungen deckten die Bandbreite von Ortsplanung und Digitalisierung bis zu Feuerwehr und Gebühren ab.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Öhningen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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