Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wismar ist ein Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 42.785 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen neuen Feuerwehrstandorten, der Vermarktung von Gewerbeflächen und einer Debatte über Altlasten – die Wismarer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die zentralen Themen.
Gleich mehrere Ausschüsse und die Bürgerschaft beschäftigten sich mit dem Gewerbegebiet Kritzowburg. Im März und Mai berieten der Finanzausschuss und die Bürgerschaft über den Erwerb von Gewerbegrundstücken dort. Im Juni folgten Beratungen in verschiedenen Ausschüssen zur Vergabe von Sonderleistungen für die Vermarktung dieser städtischen Flächen. Ein weiteres Bauprojekt steht an der Poeler Straße / Ladestraße an: Der Bau- und Sanierungsausschuss stimmte im März mehrheitlich dem Entwurf für einen neuen Bebauungsplan Nr. 89/24 zu. Dieser sieht ein „Sonstiges Sondergebiet Öffentliche Verwaltung und Feuerwehr“ vor. Die Bürgerschaft billigte diesen Entwurfs- und Auslegungsbeschluss im selben Monat.
Ein zentrales Zukunftsthema war der kommunale Wärmeplan für Wismar. Der Abschlussbericht dazu wurde im Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im April vorgestellt, bevor er im Juni in mehreren Fachausschüssen und schließlich zur Beschlussfassung in die Bürgerschaft gelangte. Parallel dazu wurden die Konzepte für Klimaanpassung und Nachhaltigkeit vorangetrieben. Im Eigenbetriebsausschuss wurde zudem ein neues Bewässerungskonzept für die Hansestadt beraten.
Die Fraktionen brachten eine Vielzahl von Anträgen ein, über die in der Bürgerschaft debattiert wurde. Dazu gehörten Vorschläge für ein Nachtfahrverbot für Mähroboter, die Überarbeitung der Hundesteuerermäßigungen und die Prüfung eines barrierefreien Einstiegsfeldes mit Akkusteckanlage an der Bushaltestelle Am Markt. Letzterer Antrag wurde im März beschlossen. Kontrovers diskutiert wurde ein Antrag zur sofortigen Beseitigung von Altlasten im Drewespark, der jedoch abgelehnt wurde. Ebenfalls abgelehnt wurde ein Antrag zur Übernahme von Baulasten in Erschließungsgebieten.
Die Bürgerschaft traf im März eine wichtige Personalentscheidung: Sie bestellte Stephanie Buntrock dauerhaft zur Betriebsleiterin des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes (EVB). Zudem wurde ein Wahlprüfungsausschuss für die anstehende Bürgermeisterwahl gebildet. In den Fachausschüssen wurden unter anderem die Sanierung des Nordostzubringers, die Erneuerung von Spielgeräten auf städtischen Grünflächen und die Förderung von Kultur- und Sportvereinen für 2026 beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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