Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Westerstede ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 23.452 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen neuen Baugebieten, barrierefreien Bushaltestellen und einem Jubiläumsfest: In Westerstede wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Stadtentwicklung gestellt.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Bauausschuss beschloss einstimmig die Aufstellung neuer Bebauungspläne, darunter für das Wohngebiet „Am Denkmal“ in Westerloy und das Gewerbegebiet Hüllstede. Zudem wurde der Bebauungsplan Nr. 133 für das Gebiet Garnholterdamm final festgestellt. Auch in Ocholt und Moorburg („Am Brunbarg“) sollen neue Pläne aufgestellt werden, um Wohnraum und Gewerbeflächen zu schaffen. Für das Verfahren zur Erweiterung des Gewerbegebiets Halstrup wurde bereits die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet.
Der Straßen- und Wegeausschuss sprach sich einstimmig dafür aus, mehrere Bushaltestellen barrierefrei auszubauen. Betroffen sind die Haltestellen „RWG“ in Linswege, „Kreishaus“ und „Finanzamt“ in Westerstede, „Süderstraße“ in Hüllstede und „Stellhorner Straße“ in Gießelhorst. Für die Maßnahmen sollen Fördermittel beantragt und Planungsleistungen beauftragt werden. Zudem beriet der Ausschuss über die Verkehrssicherheit auf Schulwegen, etwa in der Straße „Am Röttgen“ und im Bereich von-Weber-Straße/Goethestraße.
2027 feiert Westerstede ein besonderes Jubiläum: 50 Jahre Stadtrechte. Der Wirtschaftsausschuss beauftragte die Verwaltung einstimmig, alle Vorbereitungen für eine offizielle und festliche Begehung des Jubiläums am 28. Mai 2027 einzuleiten. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis für das Westersteder Winterdorf um weitere fünf Jahre.
Der Haushaltsausschuss stimmte einer außerplanmäßigen Ausgabe von 385.000 Euro für eine neue Sole-Wasser-Wärmepumpe am Rathaus zu. Zudem wurde die erste Änderung der Abwassersatzung beschlossen. Im Sozialausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, einen „Sozialen Runden Tisch“ wiederzubeleben, und es gab einen Situationsbericht zu den Johanniter-Kitas. Der Rat der Stadt Westerstede beriet unter anderem die Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten und das fortgeschriebene Einzelhandelskonzept für die Innenstadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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