Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Westerstede ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 23.452 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 230 Tagesordnungspunkte, 3 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Westerstede finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Wohngebieten über barrierefreie Bushaltestellen bis zur Kita-Bedarfsplanung: Westerstede hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich mehrere neue Wohn- und Gewerbegebiete wurden vorbereitet: Der Rat beriet über die 142. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Bebauungsplan Garnholt, Garnholterdamm. Für die Gewerbeentwicklung Am Brunbarg in Moorburg wurde die 144. Änderung des Flächennutzungsplanes festgestellt. Weitere Planungen laufen für ein Wohngebiet Neue Straße (145. Änderung), für den Bereich Tarbarg/Asteder Straße (150. Änderung) und für das Gewerbegebiet Willerfang II in Ocholterfeld (146. Änderung). Auch der Bebauungsplan Hollriede, Halsbeker Straße soll erweitert werden, um eine durchgängige Straße und eine Hinterbebauung zu ermöglichen.
Der Straßen- und Wegeausschuss hatte eine besonders volle Agenda: Beschlossen wurde die Herstellung barrierefreier Bushaltestellen an fünf Standorten ("RWG" Linswege, "Kreihaus" Westerstede, "Süderstraße" Hüllstede, "Stellhorner Straße" Gießelhorst und "Finanzamt" Westerstede). Fördermittel sollen beantragt und Planungsleistungen beauftragt werden. Auch die Verkehrssicherheit für Schulwege war ein Thema – Zwischenberichte gab es zur geplanten Buswendeanlage in Hollriede und zur problematischen Situation in der Straße "Am Röttgen". Anträge zur Verbesserung der Lage an der von-Weber-Straße/Goethestraße wurden behandelt. Die CDU-Fraktion beantragte die Sanierung des Schotterweg Överstendamm in Westerloy.
Ein wichtiger strategischer Schritt: Der Rat soll den Endbericht zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts beschließen. Das Konzept dient der städtebaulichen Steuerung der Einzelhandelsentwicklung und dem Schutz der Innenstadt. Es wurde von einem Planungsbüro erarbeitet und durch öffentliche Beteiligung ergänzt.
Die Kita-Bedarfsplanung zeigt, dass der Rechtsanspruch auf Betreuung erfüllt werden kann. Es wird sogar erwogen, Platzzahlen in einigen Einrichtungen zu verringern, um Ressourcen zu schonen. Für die Grundschulen steht der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/27 im Raum – die Stadt soll ihr Einvernehmen zur Ausweitung des Angebots erteilen. An der Grundschule Westerloy wird aufgrund steigender Schülerzahlen der Werkraum möglicherweise in einen Klassenraum umgewandelt.
Neben diesen großen Themen wurden auch viele Verwaltungs- und Haushaltsentscheidungen getroffen, wie die Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten, die Anpassung zahlreiche Gebührensatzungen und die Planungen für das 50-jährige Stadtrechte-Jubiläum 2027.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Westerstede (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK AmmerlandUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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