Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Weinheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 45.197 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 42 Sitzungen, 208 Tagesordnungspunkte, 50 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Weinheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Wahl des Stadtoberhaupts bis zur Sanierung von Bädern und der Betreuung der Jüngsten: In Weinheim standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichenstellungen an.
Die Wahl des neuen Oberbürgermeisters oder der neuen Oberbürgermeisterin 2026 war ein zentrales Thema. Der Gemeinderat legte den Wahltermin fest und bildete den Wahlausschuss. In einer Sitzung im März stellten sich zudem die Bewerberinnen und Bewerber persönlich vor. Parallel dazu wurde intensiv über die sogenannte „Unechte Teilortswahl“ und die Vertretung der Ortsteile diskutiert. Ein Antrag zur Änderung der Hauptsatzung zu diesem Thema wurde in fast allen Ortschaftsräten sowie im Hauptausschuss beraten.
Der ab 2026/27 geltende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Gemeinderat behandelte die aktuelle Situation und notwendige Neuregelungen in Weinheim. Konkret ging es um die Festsetzung von Gebühren für die Mittagsverpflegung an Schulen und Kitas ab 2026/27, eine neue Benutzungs- und Gebührensatzung für die Betreuung von Grundschulkindern sowie die Anpassung der Betreuungsgebühren für städtische Kitas für 2026 und 2027. Zudem wurde die Hans-Joachim-Gelberg-Grundschule zur verbindlichen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2027/28 bestimmt und die Schulbezirkssatzung geändert. Zur Finanzierung der Kinderbetreuung befasste sich der Rat mit der örtlichen Bedarfsplanung für Kitas, einem Zuschuss für die evangelische Kita Hohensachsen und neuen Förderrichtlinien für Bauinvestitionen von Kitaträgern.
Mehrere große Bau- und Sanierungsvorhaben wurden vorangetrieben. Für die Sanierung des Viktor-Dulger-Bades in Hohensachsen genehmigte der Gemeinderat voraussichtliche Mehrkosten. Im Technikausschuss wurde die Erneuerung der technischen Ausrüstung am Regenüberlaufbecken Nord beraten. Zudem vergab der Rat den Auftrag für eine umfassende Gebäudezustandsbewertung von 145 städtischen Liegenschaften an die THOST Projektmanagement GmbH für rund 772.800 Euro. Im Ortschaftsrat Oberflockenbach standen die Kanalsanierung und Wasserleitungserneuerung in der Alten Straße in Steinklingen sowie die Sanierung der Alten Straße in Oberflockenbach gemeinsam mit der Erschließung eines Neubaugebiets auf der Tagesordnung.
Weitere wichtige Beschlüsse betrafen die Mobilität und die Stadtfinanzen. Der Gemeinderat und der Technikausschuss berieten die Vorplanung für den Weinheimer Abschnitt der Radschnellverbindung Mannheim-Viernheim-Weinheim. Für den städtischen Baubetriebshof wurde die Beschaffung eines neuen Mehrzweck-Nutzfahrzeugs für über 291.000 Euro beschlossen. Zudem stimmte der Rat der Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B zu und verabschiedete den Haushaltsplan für 2026. Auch die Gebühren für die Stadtentwässerung 2026 sowie die Eintrittspreise für das Strandbad Waidsee wurden festgelegt.
Die Sitzungen der ersten Monate des Jahres 2026 zeichnen das Bild einer Kommune, die sich parallel auf personelle Neuaufstellung, die Umsetzung bundesweiter Bildungsreformen und substantielle Investitionen in die städtische Infrastruktur vorbereitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Weinheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Weinheim, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.