Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Weinheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Gemeinderat von Weinheim zentrale Entscheidungen zu Verkehr, Bauordnung, kommunaler Infrastruktur und Sicherheit getroffen. Dabei standen die Finanzierung der RNV‑Linie 5, eine umfassende Satzungsänderung im Zuge des „Bau‑Turbo“, sowie mehrere größere Investitionsvorhaben im Fokus.
Der Gemeinderat hat die Finanzierungsvereinbarung für den Betrieb der RNV‑Linie 5 (OEG) aktualisiert und die Ausgleichssätze für die Wirtschaftsjahre 2026 und 2027 neu festgelegt. Die Anpassungen sichern den fortlaufenden Betrieb der Linie und gewährleisten eine transparente Kostenverteilung zwischen Stadt und Verkehrsunternehmen.
Im Zuge der Novelle des Baugesetzbuches wurde die Hauptsatzung der Stadt geändert, um die beschleunigten Genehmigungsverfahren des sogenannten „Bau‑Turbo“ zu ermöglichen. Der Beschluss umfasst einen Entwurf der Änderungssatzung sowie eine Synopse, die die neuen Regelungen im Detail darstellen.
Für 145 Liegenschaften und 233 Gebäude‑ bzw. Gebäudeteile wird die Bewertung des baulichen Zustands an die THOST Projektmanagement GmbH vergeben. Der Auftrag hat ein Bruttovolumen von 772.808,61 € und wird aus den Haushaltsjahren 2026 und 2027 finanziert. Ziel ist ein fundierter Überblick, der die Grundlage für eine langfristige Gesamtsanierungsstrategie bildet.
Der Rat hat die Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ beschlossen, um den Leichtathletikbereich des Sepp‑Herberger‑Stadions zu modernisieren. Die Maßnahme ist Teil eines größeren Sanierungsprogramms für kommunale Sportanlagen; konkrete Fördersummen wurden im Protokoll nicht genannt.
Zur Modernisierung der Einsatzkommunikation wurden 150 digitale Handsprechfunkgeräte inklusive Zubehörpaket und Fahrzeugladeeinheiten für die Feuerwehr Weinheim beschlossen. Die Geräte sollen die Erreichbarkeit und Koordination im Einsatz verbessern; finanzielle Details wurden nicht veröffentlicht.
Die Beschlüsse zeigen, dass Weinheim sowohl in die Mobilität und Bauordnung als auch in die Sicherheit und sportliche Infrastruktur investiert, um die Lebensqualität der Bürger*innen nachhaltig zu stärken.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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