Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wassenberg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 18.952 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 142 Tagesordnungspunkte, 8 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wassenberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Haushaltsplanung für 2026 über konkrete Bauprojekte bis hin zu politischen Anfragen: Die Wassenberger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten öffentlich behandelten Themen.
Gleich mehrere Bau- und Sanierungsvorhaben wurden beraten. Dazu gehörten die Fahrbahndeckensanierung am Grünen Weg in Orsbeck, der Ausbau des Tulpenwegs in Effeld und die Umgestaltung des Quartiersplatzes „Am Neumarkt“. Für letzteren wurden das Ergebnis einer Bürgerinformationsveranstaltung und eine Projektskizze verabschiedet. Zudem stand die Sanierung und Modernisierung des Restaurants „An der Windmühle“ auf der Tagesordnung. Im Rat wurden Aufträge für den Um- und Ausbau der Katholischen Grundschule (KGS) Myhl, den Neubau eines Parkplatzes in Ophoven und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen „An der Windmühle“ und an der Klosterstraße vergeben.
Ein Schwerpunkt lag auf der Finanzplanung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2026 wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und im Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Ebenfalls im Rat wurden die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie diverse Gebührensatzungen für 2026 – etwa für Abfall, Abwasser und Straßenreinigung – beraten und beschlossen. Ein weiteres großes Thema war die Neuausrichtung der Abfallentsorgung: In mehreren Sitzungen wurden die Rahmenbedingungen für die kommende Ausschreibung dieses Dienstleistungsvertrags festgelegt.
Verkehrssicherheit war ein wiederkehrendes Thema: Es gab Prüfanträge für einen sicheren Schulweg zur KGS Birgelen und zur Verbesserung der Sicherheit an der Einmündung Südstraße/Erkelenzer Straße. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen brachte zudem den Antrag zur Einrichtung einer „Feuerwerksfreien Zone“ im Kurgebiet zum Jahreswechsel in den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat ein. Weitere Anfragen der Fraktionen betrafen unter anderem den Stand von Bauprojekten, Graffiti und illegale Müllkippen.
Neben den Routine-Gremienbesetzungen nach der Kommunalwahl, deren Gültigkeit festgestellt wurde, gab es weitere Beschlüsse: So wurde die Aufstellung einer Kurgebietssatzung ebenso beschlossen wie die Fortführung der „Ideenwerkstatt Luftkurort Wassenberg“. Im Bauausschuss wurde zudem die Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan „Am alten Kirchturm“ beraten.
Die Zusammenfassung basiert auf den öffentlichen Tagesordnungspunkten der Sitzungen von September 2025 bis März 2026. Nicht-öffentliche Punkte sind nicht enthalten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Wassenberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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