Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waltrop ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 29.429 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 208 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waltrop finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der neuen Feuerwache bis zum Straßenkonzept: In Waltrop standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung. Die Gremien berieten über große Bauprojekte, den Haushalt und die Mobilität der kommenden Jahre.
Gleich zwei große Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für den Neubau einer Feuer- und Rettungswache wurden Beratungsleistungen zur Vorbereitung eines ÖPP-Verfahrens vergeben. Parallel laufen die Arbeiten für den Neubau eines Schul- und OGS-Gebäudes an der Kardinal-von-Galen-Schule – hier wurden Aufträge für Elektroarbeiten, Dachdeckerarbeiten sowie Fenster- und Türanlagen vergeben.
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität befasste sich mit dem Straßen- und Wegekonzept der Stadt Waltrop für 2027-2031. Zudem lagen zwei konkrete Anträge auf dem Tisch: Die Unabhängige Fraktion Waltrop beantragte verkehrsberuhigende Maßnahmen für Tempo 30 auf der Straße "Am Hebewerk", während die SPD-Fraktion einen Prüfauftrag zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der L 609 stellte. Auch das kreisweite Radzielnetz wurde als Grundlage für die künftige Radverkehrsplanung beraten.
Ein zentrales Thema war die Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2026, inklusive Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept. In der Stadtentwicklung ging es um die Umgestaltung des Herne-Bay-Platzes und des Platzes von Gardelegen; hier wurde ein Auftrag für die Arbeiten an den Außenanlagen und Freiflächen vergeben. Zudem beantragte die SPD-Fraktion Prüfaufträge zur Wohnraumentwicklung im Stutenteichpark (altes Gesundheitsamt) und zur Erstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Moselbachtal II.
Eine Reihe neuer oder angepasster Satzungen wurde auf den Weg gebracht. Dazu gehörten unter anderem eine neue Rettungsdienstsatzung, die erste Änderung der Hundesteuersatzung sowie die Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates. Der Verwaltungsrat des Ver- und Entsorgungsbetriebs befasste sich mit mehreren Gebührensatzungen, etwa für Abfallentsorgung, Entwässerung und Friedhofsgebühren, die zum 1. Januar 2026 in Kraft treten sollen.
Neben dem Klimaschutzbericht der Stadt wurde auch der Zwischenstand der Kommunalen Wärmeplanung vorgestellt. Der Ausschuss beriet zudem über die Bepflanzung von Baumscheiben und Verkehrsinseln. Das Förderprogramm "Waltrop lebt Demokratie" war gleich in zwei Gremien Thema: Im Rat wurde ein Sachstandsbericht für 2025 vorgelegt und Änderungen an Geschäftsordnung und Förderrichtlinien behandelt.
Die Sitzungen markieren den Start der neuen Wahlperiode mit vielen prozeduralen Weichenstellungen und zeigen zugleich die inhaltlichen Schwerpunkte: Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz und die Gestaltung des öffentlichen Raums.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waltrop (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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